Kretschmer zufrieden mit Einigung zum Kohleausstieg

BERLIN (dpa-AFX) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich zufrieden mit der Einigung von Bund und Ländern zum Kohleausstieg gezeigt. Bei dem Spitzentreffen im Kanzleramt habe man sich auf "etwas Vernünftiges geeinigt", sagte Kretschmer am Donnerstagmorgen im MDR. Kretschmer hob hervor, dass sich die Bundesregierung klar dazu bekannt habe, das Anpassungsgeld für Kohle-Beschäftigte auf den Weg zu bringen, die ihren Job verlieren. "Eigentliches Ziel muss es aber sein, dass neue Arbeitsplätze entstehen", sagte Kretschmer. Mit dem Anpassungsgeld können Betroffene die Zeit bis zum frühzeitigen Renteneintritt überbrücken.

Auch für das Braunkohle-Kraftwerk Schkopau in Sachsen-Anhalt gebe es eine Lösung, die die verschiedenen Interessen in einen Ausgleich bringe, sagte der Ministerpräsident, ohne Details zu nennen. Zudem habe man sich darauf verständigt, dass an den aktuellen Standorten von Kohlekraftwerken künftig auch Gaskraftwerke betrieben werden könnten.

Die Bundesregierung will nach dpa-Informationen am Donnerstagvormittag über die Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg informieren. Für 9.30 Uhr ist im Wirtschaftsministerium eine Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Finanzminister Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze (beide SPD) geplant. Der Pfad zur Stilllegung von Kraftwerken werde dann veröffentlicht, sobald mit den Unternehmen entsprechende Festlegungen getroffen worden seien, hieß es. Voraussichtlich werde das ebenfalls am Donnerstag der Fall sein.