Konsequenzen gefordert: SPD-Politiker rechnen mit Michael Müller ab

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller

Dieser Weckruf hat es in sich: Die SPD-Abgeordneten Dennis Buchner und Sven Kohlmeier legen ihrer Partei eine grundlegende Erneuerung nahe, um zu überleben. Augenfälligster Kritikpunkt: Sozialdemokratische Spitzenpolitiker seien in aller Regel nicht mehr bereit, persönliche Konsequenzen aus Wahlniederlagen zu ziehen. Das gelte auch für Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Der Debattenbeitrag enthält harte Kritik, aber keine explizite Rücktrittsforderung an die Adresse Müllers.

Buchner und Kohlmeier loben ausdrücklich Bremens ehemaligen Bürgermeister Jens Böhrnsen. Dieser habe zwar 2015 für die SPD eine Landtagswahl mit deutlichem Vorsprung gewonnen und sei dennoch zurückgetreten "Er übernahm als Regierungschef die Verantwortung für Verluste von rund fünf Prozent", heißt es in dem elfseitigen Papier. In den 80er-Jahren habe es ähnliche Beispiele gegeben. "Gewählt, aber unterhalb der eigenen Schmerzgrenze geblieben und deswegen Abgang. Heute offenbar nicht mehr üblich", bilanzieren die beiden Abgeordneten.

Bild Nr. 1:
Die SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier (l.) und Dennis Buchner SPD Berlin

Stattdessen würden nach Wahlniederlagen die Verluste der anderen Parteien genüsslich analysiert, eigene Verluste würden schöngeredet oder verharmlost. "Jede und jeder verdient eine zweite Chance. Aber nicht die dritte und vierte – und erst recht dann nicht, wenn zu viele eigene Fehler gemacht werden." Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sei dafür leider ein gutes Beispiel. Dann folgt die Abrechnung:

"Als Senator war er maßgeblich für den verlorenen Volk...

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