Kompletter CDU-Vorstand tritt Ende des Jahres zurück

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(Bloomberg) -- Als Reaktion auf die historische Wahlniederlage der Union bei der Bundestagswahl wird die CDU auf einem Bundesparteitag im Dezember oder Januar den kompletten Parteivorstand neu wählen.

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Die Aufarbeitung der Wahlniederlage müsse “brutal offen” stattfinden, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag nach der Sitzung der Führungsgremien in Berlin. Daher habe man sich entschlossen, auf dem nächsten Parteitag außerplanmäßig den kompletten Vorstand neu zu wählen.

Der noch amtierende CDU-Vorsitzende Armin Laschet werde den “Prozess” der Entscheidungsfindung bis dahin moderieren, aber nicht mehr selbst für den Vorsitz kandidieren, sagte Ziemiak.

Unklar ist allerdings noch, wie genau dieser Prozess aussehen wird. Am 30. Oktober soll auf einer Konferenz der CDU-Kreisvorsitzenden ausgelotet werden, ob über den Parteivorsitz im Rahmen einer Mitgliederbefragung entschieden werden soll. Dies würde den Zeitplan um mehrere Wochen nach hinten verschieben.

Bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden wird Laschet weiterhin auch für mögliche Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP bereitstehen, falls die laufenden Verhandlungen mit der SPD ergebnislos blieben, sagte Ziemiak. Allerdings haben sowohl Grüne als auch Liberale erkennen lassen, dass sie derzeit keine weiteren Gespräche mit der Union anstreben.

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