Hohe Schadstoffwerte: Stadt Köln bereitet offenbar Dieselfahrverbot vor

Die Verbraucher wenden sich von den Diesel-Wagen ab.

Die Stadt bereitet intern offensichtlich ein Fahrverbot für sämtliche Dieselfahrzeuge sowie alternativ ein Fahrverbot für alle Diesel-Fahrzeuge, die nicht die Euro-6-Norm erfüllen, vor.

Das geht aus einer Mitteilung von Umweltdezernent Harald Rau hervor, die kurzzeitig auf die Tagesordnung des Verkehrsausschusses gesetzt, dann aber von der Stadt wieder zurückgezogen wurde.

Ein pikantes Thema

Michael Weisenstein, verkehrspolitischer Sprecher der Linke-Fraktion, bezeichnete den Vorgang als „befremdlich“, zumal es sich um ein pikantes Thema handele. Dieser Auffassung schloss sich auch Ausschussvorsitzender Andreas Wolter (Grüne) an.

Zu den Gründen für das Zurückziehen der Mitteilung befragt, erklärte Verkehrsdezernentin Andrea Blome, dass es sich um einen Kommunikationsfehler innerhalb der Verwaltung handele. „Die Mitteilung zur Luftreinhaltung wurde frühzeitig veröffentlicht“, sagte sie. Zum Inhalt wolle sie sich nicht äußern.

In der Mitteilung, die dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt, heiß es, dass beide Varianten des Fahrverbots für Dieselfahrzeuge im Rahmen des von Umweltdezernent Rau geleiteten Runden Tischs zur Luftreinhaltung „geprüft und bewertet“ werden und nach derzeitigem Recht zulässig seien. Als Prüfgebiet diene die derzeitige Umweltzone. Untersucht werde eine Umsetzung als „ganzjährige Maßnahme“.

Runder Tisch erarbeitet Maßnahmenkatalog

Der Runde Tisch erarbeitet zurzeit einen Maßnahmenkatalog, um die dauerhafte Überschreitung der Stickstoffdioxid-Werte in Köln zu verhindern. Daran nehmen unter anderem Akteure aus den Bereichen Logistik, Wirtschaft und Verwaltung sowie Umweltverbände teil. Sie sollen gemeinsam ein Konzept erstellen, in dem kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen aufgelistet sind.

Das Ergebnis wird der Bezirksregierung vorgelegt, die für die Luftreinhaltung zuständig ist. Danach muss der Stadtrat den Maßnahmenkatalog beschließen. Oberbürgermeisterin Henriette Reker hatte im März gegenüber einem Dieselfahrverbot „große Bedenken“ geäußert. Stadt und Bezirksregierung sind dazu gezwungen zu handeln, weil die Deutsche Umwelthilfe wegen erhöhter Stickstoffdioxid-Werte in acht deutschen Städten Klage eingereicht hat – auch in Köln.

In Stuttgart und München befinden sich Diesel-Fahrverbote in der Vorbereitung. Der ADAC rät Autokäufern zurzeit davon ab, sich ein Fahrzeug mit Dieselmotor zu kaufen, bis diese der neuen Euro-6D-Norm entsprechen.

Viele Autos betroffen

In Köln waren zum 31. Dezember 2016 insgesamt 458.706 Pkw angemeldet. Bei 157025 davon handelt es sich um Diesel-Pkw. 33113 unterliegen der Euro-4-Abgasnorm und 58269 der Euro-5-Norm – sie alle wären von Diesel-Fahrverboten betroffen.

43.792 Fahrzeuge entsprechen der Euro-6-Norm und dürften damit möglicherweise weiterfahren. Der Rest erfüllt keine der Euro-Normen und würde somit ebenfalls einem Diesel-Fahrverbot ausgesetzt sein. (att, pb)...Lesen Sie den ganzen Artikel bei ksta