Kommissionspräsident Juncker hält jährliche Rede zur Lage der EU

dpa-AFX

STRASSBURG (dpa-AFX) - Kurz vor der Bundestagswahl präsentiert Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch seine Ideen zur Zukunft der Europäischen Union. In seiner jährlichen Grundsatzrede im Straßburger Europaparlament will der Luxemburger erklären, welche Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion und anderer EU-Institutionen er für realistisch hält.

Ein Vorstoß für solche Neuerungen wird nach der Bundestagswahl von Deutschland und Frankreich erwartet. Wegen des wirtschaftlichen Gefälles in der Eurozone dringt vor allem der französische Präsident Emmanuel Macron auf einen Umbau der Währungsunion mit einem eigenen Finanzminister und einem eigenen Haushalt.

Juncker hatte im März in einem sogenannten Weißbuch fünf Szenarien für die Zukunft der EU vorgelegt. In seiner Rede zur Lage der Union will seine Vorstellungen erläutern. Darüber hinaus werden Aussagen zu aktuellen EU-Topthemen erwartet, darunter die Handelspolitik, der Schutz vor dem unerwünschten Aufkauf europäischer Firmen und die Flüchtlingskrise. Nach den jüngsten Spannungen mit den östlichen EU-Mitgliedern Ungarn und Polen dürfte Juncker auch zu der wachsenden Kluft in der Gemeinschaft Stellung nehmen.

Juncker ist seit 2014 Präsident der Europäischen Kommission. Nach der Europawahl 2019 will er aus dem Amt scheiden.