Kommentar: Von der Leyen handelte auf ihrer Irak-Reise richtig

Tobias Huch
Journalist und Englandkorrespondent
Ursula von der Leyen im Militärlager Mirra bei Erbil (Bild: REUTERS/Azad Lashkari)

Gerade ist die geschäftsführende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen aus dem Irak zurückgekehrt, einem Land, das man mit einiger Berechtigung als “failed state”, als gescheiterten Staat bezeichnen kann – wobei die Betonung klar auf “failed” liegt.

In den letzten Monaten fiel der Irak international vor allem durch seine ausgesprochen aggressive Haltung gegenüber den Kurden auf. Hintergrund sind innenpolitische Ränke: Der schwache Premierminister al-Abadi lässt sich von seinem Vorgänger und Gegenspieler al-Maliki vor sich hertreiben, der vor allem Front gegen die Kurden macht. Einst war es der proiranische al-Maliki, der als Premier durch massive Bevorzugung der Schiiten im Irak maßgeblich zum Aufstieg sunnitischer Terrorgruppen wie dem IS (Islamischer Staat) beitrug, welcher dann von den Kurden fast im Alleingang zerschlagen wurde.

Heikle Reise nach fatalen Entscheidungen

Deutschland hat sich angesichts der Ereignisse im Irak diplomatisch nicht gerade mit Ruhm bekleckert und seit September letzten Jahres ein fatales außenpolitisches Bild abgegeben: Berlin ließ die Kurden fallen, und Außenminister Sigmar Gabriel betätigte sich eher als Sprachrohr der iranischen Unruhestifter denn als besonnener Statesman.

Vor diesem Hintergrund war die Irak-Reise von der Leyens sehr heikel: Die Zustimmung zu dem von ihr ausdrücklich gewünschten Besuch in Erbil in der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak musste sie der irakischen Zentralregierung mit allerlei Verhandlungsgeschick abringen. Dies gelang ihr, und so wurde sie nicht nur von unseren Soldaten, sondern auch von dem Peshmerga-General Hazhar Zangana, dem kurdischen Botschafter in Deutschland Dilshad Barzani sowie ihrem kurdischen Amtskollegen, dem Innen- und Verteidigungsminister Karim Sinjari, offiziell empfangen.

Wichtige Signale der Solidarität

Von der Leyen verkündete anlässlich ihrer Visite, dass die Ausbildungsmission im Irak ausgeweitert werden solle und man sich in Zukunft nicht nur um die kurdischen Peshmerga, sondern auch um die irakische Armee verstärkt bemühen werde. Ein wichtiges Symbol der zuvor durch Gabriel in Frage gestellten Solidarität – und ein deutliches Signal der Unterstützung an all die hoffnungsvollen Kräfte in Bagdad, die der Zerrüttung des Irak durch äußere Mächte entgegenzuwirken versuchen.

Von der SPD erntete die Verteidigungsministerin dafür Kritik. Anscheinend will man dort lieber erst Pöstchen verteilen, statt sich um dringende Regierungsgeschäfte zu kümmern. Über diese Reaktion kann man nur den Kopf schütteln. Es steht zu hoffen, dass die sozialdemokratische Partei ihre hausinternen Probleme schleunigst löst, bevor sie wieder Regierungsverantwortung übernimmt.

In vielem mochte man an Ursula von der Leyen in den letzten Jahren kritisiert haben; ihr derzeitiges Handeln aber ist verantwortungsvoll und verdient höchste Anerkennung.

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