Kommentar: Der Streit in der Berliner SPD wird so bald nicht enden

Michael Müller (l.) und SPD-Fraktionschef Raed Saleh

Er hat viel einstecken müssen: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht sich seit Wochen mit direkten und indirekten Rücktrittsforderungen als Landesvorsitzender konfrontiert. Die Kritiker in der Partei machen Müller verantwortlich für die schlechten Ergebnisse bei der Abgeordnetenhauswahl und der Bundestagswahl: ein zerstrittener Senat, der vor allem die jeweilige Klientel bedient, und ein Regierender Bürgermeister mit schlechten persönlichen Umfragewerten. Müller vermutet schon seit Längerem, dass sein alter Widersacher, Fraktionschef Raed Saleh, hinter den Angriffen steckt. Saleh wollte einst Nachfolger von Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister werden, verlor aber den Mitgliederentscheid gegen Müller. Seitdem herrscht Misstrauen zwischen den beiden. Nach der Kritik der vergangenen Wochen schlagen nun das Müller-Lager und enttäuschte Saleh-Anhänger zurück.

In einem mehrseitigen Brief werfen Abgeordnete Saleh vor, sich nicht um die Fraktion zu kümmern, sondern im Wesentlichen nur um sich selbst. Im scharfen Tonfall kritisieren die Abgeordneten den "mangelnden Gemeinsinn und Zusammenhalt in der Fraktion". Damit nicht genug. Sie werfen Saleh vor, in den vergangenen auf Werbetour für sein Buch gewesen zu sein, statt für die SPD zu kämpfen. Ganz offen fordern sie auch die Loyalität zu Müller ein. Saleh, der zu der Kritik geschwiegen hatte, müsse sich öffentlich "klar positionieren", wenn der Rücktritt von Müller gefordert werde.

Deutlicher geht es kaum: ...

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