Steinmeier ist ein schwacher Bundespräsident

Frank-Walter Steinmeier beim Festakt zur deutschen Einheit in Mainz. Bild: dpa

Das Staatsoberhaupt hält eine lahme Rede zum Tag der Einheit. Mehr ist von ihm einfach nicht zu erwarten.

Ein Kommentar von Jan Rübel

 

Das gute am Amt des Bundespräsidenten ist, dass man immer wieder eine neue Chance erhält, sich zu bewähren. Ist der eine Auftritt versemmelt, die andere Rede ein Rohrkrepierer – es gibt am nächsten Tag einen neuen Termin und die Möglichkeit, ins Amt zu wachsen.

Frank-Walter Steinmeier reckt sich seit Monaten, aber noch ist er in die Schuhe seines Vorgängers Joachim Gauck, die wahrlich kaum groß waren, nicht hineingeschlüpft. Der Bundespräsident absentierte sich von allen wichtigen Debatten unseres Landes. Stattdessen absolvierte er eine Demutstour, eine Kennenlernfahrt durch Deutschland. Letzteres ist basisdemokratische Aufgabe eines Staatsoberhaupts, schließt aber ersteres nicht aus.

Steinmeier schwieg. Umso mehr hörte man hin, als er zum Tag der Deutschen Einheit die große Rede halten sollte. Doch je mehr ich meine Ohren in den Wind legte: Steinmeier gelang, wie immer, nur ein laues Wörterlüftchen. Von diesem Präsidenten ist nicht viel zu erwarten.

Vermutlich denkt er, als Oberhaupt aller Deutschen müsse er versuchen, es möglichst vielen recht zu machen. Oder er mag das inhaltliche Nullsummenspiel, welches er als SPD-Apparatschik zur Perfektion gebracht hatte.

Was er hätte sagen können

Jedenfalls hörte ich keinen Aufschrei zur Verrohung unserer öffentlichen Debatten. Ich hörte kein Wehklagen über rassistische Angriffe, die ein Massenphänomen darstellen. Ich hörte keine Erwähnung der so genannten gefühlten Fakten oder der Fake News, die unser Land überziehen. Steinmeier goss Einheitssoße aus.

Nein, von einem Bundespräsidenten erwarte ich keinen Aufschrei, weil die AfD in den Bundestag einzieht – sie ist demokratisch gewählt und beansprucht zurecht Respekt dafür, auch wenn sie alles andere als eine “normale Partei” ist, wie es mancher Schönredner heute meint. Ich erwarte von einem Bundespräsidenten auch keine einseitige Kritik, er hat sein Parteibuch abgegeben. Streitbar aber könnte er schon sein. Und als Leuchtbojen für solch einen Streit könnten die Artikel unseres Grundgesetzes dienen. Steinmeier jedoch verirrte sich in Allgemeinplätzen.

Schlimm wurde es, als er meinte, “wir müssen uns ehrlich machen”. Er sagte es gleich dreimal, für mich ist dieser Satz die hohlste Worthülse seit Menschengedenken. Steinmeier sagte: “Wir müssen uns ehrlich machen – in zweifacher Weise. Erstens, auch wenn sich hinter beiden Fluchtgründen menschliche Schicksale verbergen, sie sind nicht dasselbe und begründen nicht den gleichen uneingeschränkten Anspruch. Zweitens: Ehrlich machen müssen wir uns auch in der Frage, welche und wie viel Zuwanderung wir wollen, vielleicht sogar brauchen. Aus meiner Sicht gehört dazu, dass wir uns Migration nicht einfach wegwünschen, sondern – ganz jenseits von Asyl und den gemeinsamen europäischen Anstrengungen – auch legale Zugänge nach Deutschland definieren, die Migration nach unseren Maßgaben kontrolliert und steuert.”

“Ehrlich” gesagt: Wer unterscheidet dazwischen nicht? Die Politik jedenfalls tut es, das zeigen die Ablehnungsbescheide. Und unser größtes gesellschaftliches Problem ist, dass nicht wenige Deutsche NIEMANDEN hereinlassen wollen, bei denen haben auch die politisch Verfolgten keine Chance auf Gnade.

Wer hat keine Sehnsucht nach Heimat?

Dass wir ein Einwanderungsgesetz brauchen, ist ein vernünftiger Appell des Präsidenten. Steinmeier suggeriert, es habe Unehrlichkeit in dieser Debatte gegeben – dies ist ein Topos der politischen Rechten, die ja meint wie Siegfried gegen den Lügendrachen zu kämpfen. In dieser Debatte gibt es deftige Pros und Kontras; Unehrlichkeit ist nicht wirklich ein Thema. Steinmeier versucht sich an dieser Stelle stark zu machen. Und sollte vielleicht erklären, was er konkret unter “legalen Zugängen” versteht; als Kanzleramtschef in der Regierung Gerhard Schröders zeichnete jedenfalls er dafür verantwortlich, dass ein wissentlich unschuldig verhafteter Murat Kurnaz aus Bremen fünf Jahre lang im US-Gefängnis Guantanamo einsaß. Obwohl die Amerikaner ihn längst wieder freilassen wollten.

Steinmeier bleibt hinreichend unscharf. Er ließ die Gelegenheit verstreichen zu definieren, was genau Nationalismus ist. Stattdessen rief er lediglich, die Sehnsucht nach Heimat dürfe nicht “den” Nationalisten überlassen werden. Toll. Wer hat keine Sehnsucht nach Heimat?

Der Bundespräsident setzt sich auf einen Zug voller Klischees, und der fährt durch ein Märchenland. Dort wird erzählt, dass von der Wirklichkeit entrückte Hipster in Berlin-Mitte, Hamburg-Eppendorf oder München-Schwabing oder Großkotz-Stahling eine “Heimat” abgestoßen hätten, sich als Gewinner der Globalisierung wähnten und alle anderen, besonders die Provinzler, ihnen so etwas von egal seien. Nichts davon stimmt.

Leisetreten ist nicht angesagt

Bei Steinmeier hört es sich so an: “Mit Blick auf die Umbrüche, die vielen internationalen Krisen und Konflikte, habe ich von vielen Bürgern in den letzten Jahren den Satz gehört: ‘Ich versteh die Welt nicht mehr’ – und ehrlich gesagt: Ich konnte diesen Satz gut nachvollziehen.”

“Ehrlich”, meint er das “ehrlich”: Gab es früher etwa keine Krisen und Konflikte? Was ist an ihnen nun anders, dass wir die Welt nicht mehr verstehen? Wenn ein Brandenburger seine Welt nicht mehr versteht, dann liegt das nicht am Bürgerkrieg in Syrien, sondern an: Digitalisierung, neuen Arbeitsformen und –prozessen und dem demografischen Wandel, an biografischen Brüchen. Da wird Heimat immer wichtiger, keine Frage.

Zusammenhalt entsteht aber nicht dadurch, dass man Differenzen wegdenkt. Die Auffassungen über die Zukunft Deutschlands sind so unterschiedlich, dass wir das richtige Streiten darüber erst noch lernen müssen. Daraus könnte Zusammenhalt erwachsen. Dieser Leisetreterpräsident indes ist auf diesem Weg keine Hilfe. Er hielt keine Mut-Rede, gab keine Richtung oder Zukunft vor, keine Vision. Er ist zu verzagt.

Sehen Sie auch: Frank-Walter Steinmeiers Rede zur Wiedervereinigung