Kommentar: Nur Blödmänner tragen Verantwortung

Andrea Nahles wird schon jetzt nachgesagt, sie sei angeschlagen (Bild: AP Photo/Markus Schreiber)

Auf SPD und CDU wird gerade dreingehauen, alles Geschacher, elendiges. Tatsächlich? Es ist einfach, dagegen zu sein – und schwer, Lasten zu übernehmen.

Ein Kommentar von Jan Rübel

In letzter Zeit mal etwas von Christian Lindner gehört? Genau, der von der FDP, der Jamaika platzen ließ. So hieß mal ein mögliches Bündnis, es klang wie ein Selbstläufer, doch nun kriegt man von Lindner so wenig mit, als sonnte er sich persönlich gerade an einem jamaikanischen Strand; die Watschen jedenfalls kriegen andere ab.

Gerade im Politzirkus an der Reihe ist Andrea Nahles. Die nominierte SPD-Vorsitzende gilt in den Zeitungskommentaren schon als „beschädigt“, als mit einem „blauen Auge“ gesegnet, bevor sie überhaupt ins Amt gekommen ist – und dies nur, weil sie nicht sofort kommissarisch übernimmt. In der Geschichte der SPD gab es öfters diesen umgehenden Chefwechsel, wenn einer hinschmiss, und so planten es Martin Schulz als Handtuchwerfer und Nahles als Aufnehmende auch. Nur wurde ihnen durch die Parteibasis, die sich in dieser für die Partei turbulenten Zeit mehr Ordnung und Linie wünscht, ein Strich durch die Rechnung gemacht: Da Nahles bisher weder im Präsidium noch im Vorstand sitzt, soll nun bis zu den nächsten Parteitagswahlen, bei denen Nahles gewiss inthronisiert wird, ein Vize verwalten. So weit, so normal. Ist das ein blaues Auge, eine Beschädigung?

Regieren ist nicht nur schön

Wir leben in komischen Zeiten. Da kriegt man schnell auf die Fresse. Zu schnell.

Denn selbst diese Gesichtsschläge werden morgen schon vergessen sein, nur vernebeln sie den Blick auf das Heute. Unsere Gegenwart in Deutschland sieht so aus: Nach Bundestagswahlen im Herbst sollte demnächst eine neue Regierung her. Es eilte nicht sehr, und das Abendland ging bisher auch nicht unter, also alles Roger. Dass indes die Wähler entschieden haben, wie sie entschieden, kann man den Parteien nicht zum Vorwurf machen.

Man kann die FDP dafür kritisieren, dass sie aus Angst vor der Verantwortung und aus Kalkül der Oppositionspirouetten das sich natürlich aufdrängende Bündnis mit Union und Grünen platzen ließ.

Besonders viele Optionen stehen Angela Merkel nicht mehr offen (Bild: AFP Photo/Tobias SCHWARZ )

Man kann aber nicht CDU, CSU und SPD dafür schelten, dass sie sich nun zusammenraufen und dabei Mühe zeigen. Besonders die Sozialdemokraten hätten die Opposition dringend gebraucht, um sich nach Jahren der Regierungsverantwortung neu zu sortieren. Doch nun werden sie, der politischen Stabilität willen, gebraucht. Es ist tatsächlich ein absolut unegoistischer Akt – und bei nüchterner Betrachtung sind auch alle Volten, die Schulz schlug, in sich stimmig und nachvollziehbar. Es machte Sinn, nach diesem für die SPD desolaten Wahlergebnis die Opposition anzustreben und sich dann so lange zu zieren, bis die Verantwortung fürs Land rief. Und auch die Union kann nicht anders, als weiterhin die Kanzlerschaft anzustreben, nach Kompromissen zu suchen; die eitlen Zwischenrufe, welche nichts bringen, bleiben den Populisten von der AfD und einigen von der FDP vorbehalten.

Der beschränkte Blick

Die SPD ist auch nicht dafür zu maßregeln, dass sie basisdemokratische Strukturen hat wie die Mitgliederentscheidung über eine Große Koalition, oder streitbare Bezirks- und Landesverbände, die Druck ausüben. All diese Lebendigkeit, dieses Ringen, wird heute mit Chaos gleichgesetzt.

Der CDU letztlich ist ebenfalls nicht vorzuwerfen, dass sie die Ruhe liebt, auch wenn sie zuweilen einer Friedhofsruhe gleicht. In der CDU gibt es eine Sympathie für Hierarchien, meinetwegen soll das so sein; jedes Parteimitglied weiß, worauf es sich bei der CDU einlässt. Daher rumort es in der Union derzeit nur wenig. Doch diese Disziplin, der Blick auf die Verantwortung, wird heute mit Lähmung und „Kartell“ gleichgesetzt.

Dieses kurzatmige Gehaue, dieses stete Ausrufen einer Krise, einer Beschädigung ist eine lästige Zeiterscheinung. Wir sollten die Parteien erstmal regieren lassen. Wir sollten neuen Parteivorsitzenden eine Chance geben, kritisch hinschauen und nicht im vornherein anzählen. Niemand säße gern auf einer sinkenden Titanic. Warum reden wir also andauernd so, als täten wir es?

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