Kommentar: Mit dem UNESCO-Austritt geht Trump den Weg Obamas weiter

Tobias Huch
Freier Journalist
Die UNESCO wird zunehmend für politische Propaganda missbraucht (Bild: AP Photo/Benjamin Girette)

Die Trump-Administration hat für einen neuen Paukenschlag gesorgt: Die USA kündigen die Mitgliedschaft in der UNESCO. Ein einfacher Beobachterstatus folgt. Anti-Trump-Reaktionen, das Rauschen im Blätterwald, das gewohnte Kopfschütteln über den “Irren” Trump ließen nicht lange auf sich warten: Der unberechenbare POTUS (President of the United States) mit seinen Alleingängen habe wieder einmal zugeschlagen, so heißt es, in einigen neuerlichen Kurzschlusshandlungen.

Die Entrüstung ist in diesem Fall jedoch fehl am Platze – nicht nur, weil Trump hier die politische Linie Barack Obamas weiterführt, der die Gelder an die UNESCO durch die USA sperrte. Der Austritt der USA aus der UNESCO ist ein wichtiger und richtiger Schritt mit Signalwirkung. In zunehmenden Maße nämlich entfernt sich diese Sonderorganisation der UN, die einst den originären Auftrag der Förderung von Kultur, Wissenschaft und Informationsaustausch verfolgen sollte, von ihrer Gründungsbestimmung und wird stattdessen als Instrument durchschaubarer politischer Interessen in Stellung gebracht.

Zweckentfremdung durch Israelfeinde

Die Aufnahme des nicht existenten Staates “Palästina” als Mitglied, die Verleugnung der jüdischen und christlichen Vergangenheit Jerusalems und des Tempelbergs, sowie wiederholte antisemitische und antiisraelische Propaganda diverser arabischer Staaten unter dem Deckmantel der UNESCO sind Beispiele für deren fortschreitende Zweckentfremdung.

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Eigentlich sollte die bedenkliche Fehlentwicklung einer wichtigen UN-Institutionen von weitaus mehr zivilisierten Nationen missbilligt werden. Die gestrige Entscheidung der USA setzt daher ein wichtiges Zeichen – selbst wenn sie von der “Unperson” getroffen wurde. Dass sich Israel der Maßnahme inzwischen angeschlossen hat und ebenfalls seinen Rückzug aus der UNESCO ankündigt, ist nur folgerichtig.

UNESCO ist kein Einzelfall

Leider ist die UNESCO nicht die einzige Teilorganisation der Vereinten Nationen, die für politische Propaganda und Partikularinteressen missbraucht wird. Allen voran ist hier der UN-Menschenrechtsrat in Genf zu erwähnen, der schon lange kein Hort der universellen Menschenrechte mehr ist, sondern regelmäßig für Hasstiraden und Hetze gegen Israel genutzt wird. Dies war bereits der Fall, bevor – welch Zynismus – ausgerechnet Saudi-Arabien den Vorsitz dieses Gremiums übernahm.

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Ich selbst wohnte jahrelang und regelmäßig als diplomatischer Beobachter den Sitzungen dieses Rates bei. Doch immer häufiger entschied ich mich zuletzt, den Saal zu verlassen und stattdessen lieber einen Cappuccino in der Caféteria zu genießen, im Völkerbundpalast spazieren zu gehen und die Außen- und Innenarchitektur des Bauwerks zu bestaunen. Übrigens: Überraschend kein Weltkulturerbe – der UNESCO.

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