Kommentar: An Geld fehlt es in Berlin nicht mehr

Berlin im Abendlicht

Die Zeiten, in denen Berlin finanziell Not gelitten hat, sind vorbei. Der anhaltende Wirtschaftsaufschwung in Deutschland, die Berliner Sonderkonjunktur und nicht zuletzt die niedrigen Zinsen haben die Hauptstadt aus der Haushaltskrise wachsen lassen. Obwohl eine gewisse Haushaltsdisziplin galt, kann von echtem Sparen kaum die Rede sein. Die Ausgaben sind von 2013 bis 2017 um mehr als vier Milliarden Euro gestiegen, von 22,2 auf 26,4 Milliarden. Das konnte die Stadt sich leisten,weil sich auch die Einnahmen entsprechend entwickelten, gespeist aus den Abführungen der Berliner Steuerzahler und den Überweisungen aus dem Finanzausgleich.

Die Perspektive, die Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen bis 2021 aufzeigt, geht von Kontinuität aus. Bis 2021 soll das Budget wieder um vier Milliarden Euro wachsen. Wenn der konjunkturelle Wind nicht dreht, sollte Berlin in den schwarzen Zahlen bleiben, wie es die Schuldenbremse verlangt. Und obwohl der Schuldenberg relativ gesehen den Haushalt immer weniger belastet, und die Kredite bei Zinsen von einem Prozent auf zehn oder 15 Jahre festgelegt sind, sollen auch Verbindlichkeiten abgebaut werden, um für schlechtere Zeiten vorzusorgen.

Für die Stadt noch wichtiger ist, dass endlich wieder investiert werden kann. Zwar hinkt Berlin auch mit der jüngsten Offensive weiter den Bundesländern hinterher, die am meisten für die Zukunft ausgeben. Aber 2,5 Milliarden Euro pro Jahr sind schon mal eine Ansage. Damit lässt sich das Wachstum Berlins ganz orden...

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