Kommentar: Donald Trumps Freunde von der AfD

Jan Rübel
·Reporter
·Lesedauer: 5 Min.
Beatrix von Storch von der AfD bei einem Interview in Berlin. (Bild: REUTERS/Axel Schmidt)
Beatrix von Storch von der AfD bei einem Interview in Berlin. (Bild: REUTERS/Axel Schmidt)

Der US-Präsident zweifelt an der Rechtmäßigkeit der Wahlauszählung – und die AfD pflichtet ihm bei. Daran sieht man, wie viel ihr die Demokratie wert ist.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Zweifel sind immer gut. Letztendlich bringt einen nur der Zweifel weiter, und es macht Sinn, bei so wichtigen Wahlen wie in Amerika genau hinzuschauen – es kann ja Manipulation oder Fehler geben. Nur bevor man den Zweifel ausspricht, sollte es Hinweise geben, zumindest klitzekleine.

US-Präsident Donald Trump spricht seit 48 Stunden davon, dass man ihm die Wahl stehlen wolle, er wittert Betrug. Nur Belege liefert er nicht. Keinen einzigen.

Natürlich ist da nicht zurücklehnen angesagt, jedem Verdacht muss nachgegangen werden, und auszuschließen ist ein Betrug bestimmt nicht. Nur müssen seine Worte ein klein wenig Sinn machen.

Das führt uns über den Atlantik nach Berlin und zu Beatrix von Storch. Die AfD-Politikerin hat dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben, und ihre Worte machten ebenfalls wenig Sinn – es sei denn, dahinter steckt ein Kalkül, und dies machte Angst.

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Ich stand in der Küche, und als ich mir einen Kaffee machen wollte, dabei das Radio anstellte, fragte ich mich zuerst: Wer ist diese Person, die es schafft, bei vollem Bewusstsein haarscharf an der Wirklichkeit vorbei zu reden? Direkt Respekt vor dieser Unverfrorenheit stieg in mir auf. Von Storch hatte ich nicht sofort erkannt.

Von wegen nicht bei der Sache

Zum Beispiel sprach sie dem demokratischen Kandidat Joe Biden die physische oder psychische Fähigkeit ab, das Präsidentenamt auszuüben: „Weil es dafür zahlreiche Videos gegeben hat, wo man ihn hat reden hören, wo man sehen konnte, dass er nicht weiß, worüber er spricht. Man konnte sehen, dass er den Faden verliert, dass er völlig außer Kontext ist.“

Nun, Bidens Aussätzer in seinen Reden sind legendär, aber es gibt ja nun sehr, sehr viele „Videos“ mit Wortäußerungen von ihm, und bei den allermeisten kam mir nicht der Eindruck auf, dass Biden nicht wisse, worüber er spricht; auch hat er gerade einen der härtesten Wahlkämpfe der Welt absolviert – da beißt die Maus keinen Faden ab. Apropos: Von Storch hatte vor vier Jahren ganze Sätze nicht gesagt, sondern geschrieben, die sie womöglich gern als kontextfrei darstellen würde. Auf die Frage, ob bei Grenzverletzungen auf Frauen und Kinder geschossen werden dürfe, schrieb sie: „Ja.“ Später meinte sie, sie sei „auf der Maus ausgerutscht“. Nimmt man sie bei Biden ernst, müsste ihr attestiert werden: Weil sie auf der Maus hin und her rutscht, habe sie keine Ahnung vom Internet. Das ist natürlich Quatsch. Wie eben von Storchs Äußerung auch.

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Es ist übrigens gutes Recht für Trump zu sein. Und von Storchs Interviewworte waren zumindest auffrischend, weil überraschend – es stimmt ja, dass diese große Einigkeit im Missfallen über Trump auf die Dauer ermüdet. Zu Trumps Zweifeln an der Rechtmäßigkeit des Auszählens sagte sie: „Ich teile die Auffassung, dass es erkennbare Unregelmäßigkeiten gibt. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass bestimmte Staaten pro Biden erklärt werden bei Verhältnissen, bei Wahlergebnissen, die lange nicht so klar sind, wie anders herum für Trump. Da werden Wahlergebnisse dann nicht für final erklärt. Es ist erstaunlich, wenn plötzlich 100 Prozent aller nachgereichten Briefwahlstimmen bei Biden sind und null bei Trump.“

Diese Sicht ist in der Tat überraschend. Wo sind denn 100 Prozent pro Biden gewesen? Der Interviewer will dies auch wissen, und fragt nach.

„Es gibt in verschiedenen Staaten die Umkehrung, dass in dem Moment, in dem die ordnungsgemäße Auszählung beendet war und die Briefwahlstimmen reinkamen, ausschließlich noch Stimmen zu Biden dazugekommen sind und bei Trump nicht“, antwortet von Storch. „Das sind jetzt zahllose Einzel-Wahllokale. Das müssen wir uns jetzt nicht angucken. Wir stellen einfach fest: Hier werden Unregelmäßigkeiten gerügt und wenn Unregelmäßigkeiten gerügt werden, dann werden die überprüft.“

Merke: Die AfD-Politikerin wird nach einem Beleg, nach einem Beispiel gefragt, und sie liefert dies nicht. Sie verkleidet bisher unbelegte Vorwürfe als “Unregelmäßigkeiten”. Und sie bemüht Worte, die wirklich aufhorchen lassen: Sie spricht von „ordnungsgemäßer Auszählung“ und von „Rüge“.

Stimmen bleiben Stimmen

Mit „ordnungsgemäßen“ Stimmen meint sie womöglich die in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen. Heißt das, dass die Briefwahlstimmen, die gerade in der Endauszählung sind, nicht ordnungsgemäß sind? Sind manche Stimmen weniger wert als andere? „Rügen“ übrigens sprechen Gerichte aus, und die haben bisher nichts gesagt, weil sie noch gar nicht an der Reihe sind – nur Trump selbst poltert, aber zum Glück ist er kein Richter.

Von Storch bläst mit ihren Worten zu einem Angriff auf die Demokratie. Und dies begründet sie mit einer gewissen Abneigung gegenüber Briefwahlstimmen, die sie auch in Deutschland gern anders gehandhabt sähe: „Weil es sinnvoll ist, dass wir sagen, es gibt einen Tag, an dem wird gewählt, und die Briefwahl sollte die Ausnahme sein und nicht die Regel.“ Briefwahl wünscht sie sich „nicht als eine Möglichkeit, sechs Wochen vorher schon zu wählen, weil es irgendwie bequemer ist.“

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Warum eigentlich nicht? Was spricht gegen gemütliches Wählen? Ist nicht jede abgegebene Stimme eine für die Demokratie?

Bei dieser Frage druckst von Storch herum. Ich kann also nur spekulieren: Vielleicht mag sie keine Briefwahlstimmen, weil die AfD als „Protestpartei“ oder als rechtspopulistische Partei eher ihre Anhänger zu den Wahllokalen hin mobilisiert, während die „gemütlichen“ Wähler aus der politischen Mitte strukturell nicht ganz so motiviert ans Werk gehen. Sie planen dann auch gern mal. Aus den Worten von Storchs spricht pure Verachtung für die Demokratie. Gut, dass wir darüber gesprochen haben.

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