Kommentar: Die Zeit der Spaltpilze

Jan Rübel
Reporter bei Zeitenspiegel Reportagen
Angela Merkel tut sich gerade schwer mit der Koalitionsbildung (Bild: Reuters)

Gutes Regieren kannte in Deutschland schon bessere Umstände. Nun soll es eine Große Koalition richten – und schon wird sie torpediert. Es gibt halt manchen, der vom Stillstand profitieren will.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Langsam sollten die FDP und die CSU kapieren, dass Politik eher weniger mit Zellbiologie zu tun hat. An der Spitze von Liberalen und Christsozialen agieren Großkopferte, die meinen, es dem gemeinen Spaltpilz gleich tun zu können: also jenen Mikroorganismen, die sich durch Teilung vermehren. Kraft durch Teilung – solch ein Zaubertrick wäre eine gruselige Sache, funktionierte er in der Politik. Zum Glück aber einigt man sich um das Wohl der Öffentlichkeit eher im Kompromiss, da haben Spaltpilze nichts zu suchen.

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FDP und CSU versuchen sich gerade als politische Alchemisten. Sie wollen durch eigene Teilung wachsen, indem sie sich von anderen Parteien separieren und mögliche Kooperationen spalten.

Motive: Triumph und Verzweiflung

Die FDP tut dies aus Triumph. Sie plant an Macht zuzulegen, während bei der CSU eher Verzweiflung Antrieb ihres Handels ist – jedenfalls hauen beide auf eine mögliche Große Koalition ein und betätigen sich als deren Spaltpilze. Für das Land ist das nicht gesund.

Was ist passiert? Die CSU hintertreibt gerade die amtierende und geschäftsführende Große Koalition mit der SPD. Und die FDP redet sie schlecht, bevor überhaupt ernsthafte Gespräche über sie begonnen haben.

Agrarminister Christian Schmidt hat die SPD mit seinem Glyphosat-Alleingang massiv verärgert (Bild: dpa)

In Brüssel ist gestern komisches passiert: Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat sich über den Koalitionskonsens hinweggesetzt und gegen den Willen der SPD-Minister – insbesondere Umweltministerin Barbara Hendricks – für einen fortgesetzten EU-weiten Gebrauch des Unkrautgifts Glyphosat gestimmt; es steht im Verdacht Krebserkrankungen auszulösen.

Bisher hatte sich Deutschland zu diesem Thema in Brüssel enthalten, nun aber sind dem Schmidt gleich zwei Pferde durchgegangen: Das eine wurde von Landwirten und ihrer Lobby gesattelt, welche in Glyphosat ein nützliches Mittel sehen. Und das andere von Christsozialen, die in Erwartung von Verhandlungen mit der SPD über eine Neuauflage der Großen Koalition die Muskeln spielen lassen wollten, eine uralte christsoziale Krankheit, die Schmidt das Amt kosten könnte. Er ist untragbar geworden, spätestens jetzt.

Das Kalkül der Liberalen

Die CSU ist gebeutelt. Aber Stärke erreicht sie nicht, wenn sie den Spaltpilz über jenes Bündnis streut, welches sie gerade selbst anstrebt. Jemand sollte sie aufklären, dass das mit dem Zauberstab ein Märchen ist.

Völlig realistisch dagegen agiert die FDP, nur eben schamloser.

Die Liberalen unter Parteichef Christian Lindner machten sich bei den Verhandlungen über eine Koalition mit Union und Grünen vom Acker und bescherten damit der SPD die undankbare Rolle, jene heißen Kartoffeln aus dem Regierungsfeuer zu holen, für die sich Lindner zu schade ist. Bis heute hat er nicht überzeugend dargelegt, aus welchen inhaltlichen Gründen es nichts mit Jamaika wurde. Stattdessen sagt er lieber: „Wir hatten die Bereitschaft dazu, obwohl die Hürde für Jamaika in der Sache viel höher ist, als die für die SPD, einfach im Kabinett zu verbleiben.“

FDP-Chef Christian Lindner ließ erst die Jamaika-Gespräche platzen und stichelt nun gegen die SPD (Bild: Reuters)

Ach so, für Lindner besteht Politik darin, einfach auf dem Stuhl sitzen zu bleiben – wenn es sich um andere handelt. Dass die Große Koalition immer nur ein Zweckbündnis und keine Liebesheirat war, welches sich aus dem Faktum der Wahlergebnisse und der Notwendigkeit einer Regierung zusammentat, sozusagen aus Verantwortung, das erwähnt er ebenso wenig wie den Umstand, dass die FDP von heute sich inhaltlich gesehen in nichts von jener FDP unterscheidet, welche viele, viele Jahre als natürlicher Partner der CDU galt.

Ein Loblied auf den Stillstand

Doch einen Unterschied gibt es. Er ist taktischer Natur. Die FDP will sich als neue und gegen das gefühlte Establishment „Bewegung“ stellen, sozusagen auf einer Gefühlswelle reiten; das ist der Fluch unserer Zeit: Gefühl beißt Vernunft. Ob Lindner tatsächlich eine Wiederbelebung der liberalen Frühzeit vorschwebt, als in den Fünfzigern des vorigen Jahrhunderts noch Nationalisten die Partei stark prägten, ist völlig unklar.

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Jedenfalls hat will er an jenen Rändern fischen, die bei einer Großen Koalition zwangsläufig entstehen und deren Unzufriedenheit er im Stile des französischen Präsidenten Emmanuel Macron oder des angehenden österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz zu kanalisieren sucht. Daher sagt er Sätze wie: „Die GroKo wäre nicht kreativ, sondern nur am Status quo orientiert.“ Natürlich, nach vorn geht es nur mit Lindner. In etwa so, wie er aus den Sondierungsgesprächen mit Union und Grünen floh, was ihm absurderweise zuweilen als Nachweis für Rückgrat ausgelegt wird.

FDP und CSU werden also gegen eine Große Koalition agieren, entweder offen wie erstere oder versteckt wie letztere. Die Motive hierfür sind keine hehren. Da wäre fast besser, wenn Stillstand diese Fliehkräfte übersteht.

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