Kommentar: Berlins absurde "Taskforce Schulbau" bremst den Schulbau

Die Fichtenberg-Oberschule muss saniert werden

Berlin braucht 42 neue Schulen, um die wachsende Schülerzahl zu bewältigen, denn in den kommenden Jahren werden 86.000 zusätzliche Schüler erwartet. Dazu müssen die vielen maroden Bestandsschulen endlich saniert werden. Auf rund 5,5 Milliarden Euro beziffert Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) den Finanzbedarf. Da hört es sich erst einmal gut an, wenn der Senat diese gewaltige Aufgabe endlich neu strukturieren will, damit nicht mehr acht bis neun Jahre vergehen, bis eine geplante Schule auch tatsächlich gebaut wird. Beim Sanierungsstau in den alten Schulgebäuden sieht es nicht viel besser aus.

Doch das Konstrukt, das der Senat am Dienstag beschlossen hat, macht leider jegliche Hoffnung gleich wieder zunichte. Das ewige Verantwortungs-und Abstimmungs-Pingpong zwischen Senat und Bezirken, so steht zu befürchten, wird nicht etwa beendet, sondern sogar noch verschärft. Denn der Senat hat nicht, wie einst angedacht und etwa in Hamburg erfolgreich betrieben, eine landeseigene Schulbau GmbH gegründet, die alle Aktivitäten und vor allem Verantwortlichkeiten in einer Hand bündelt.

Sie hat genau das Gegenteil getan. Neben den Bezirken, den Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und für Bildung sollen nun auch noch eine Wohnungsbaugesellschaft und mehrere regionale Schulsanierungs-GmbHs sich die Zuständigkeit teilen. Um die ganze Absurdität dieses Konstruktes zu verdeutlichen, muss man nur unseren Finanzsenator zitieren: "Je nach Volumen der Einzelmaßnahme greift die bezirkliche, ...

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