Kommentar: Die Berliner SPD ist nach dem Parteitag ramponiert

Der Regierende Bürgermeister und SPD-Parteivorsitzende Michael Müller

Auf den ersten Blick war Michael Müller der Gewinner des ersten Berliner Landesparteitages nach der Bundestagswahl – und Fraktionschef Raed Saleh der Verlierer. Denn der SPD-Landesvorsitzende bekam trotz des erneut schlechten Abschneidens der Sozialdemokraten überraschend großen Beifall. Auch dafür, dass er seinen Führungsanspruch deutlich machte und die Partei zur Ordnung rief. Sein Widersacher Saleh dagegen war durch die in einem Brief verbreitete Rund-um-Kritik knapp eines Drittels der Fraktion geschwächt in diesen Parteitag gegangen. Ein Sieg sieht allerdings anders aus. Eine Befriedung der Lager sowieso.

So berechtigt die Kritik am Fraktionschef auch sein mag, so fragt man sich, wie die SPD in der Hauptstadt nun mit ihrem völlig ramponierten Führungspersonal weitermachen will. Da ist ein Landeschef Müller, dem Teile der SPD mangelnde Visionen und fehlende Durchsetzungskraft in der rot-rot-grünen Koalition vorwerfen und da ist ein Fraktionschef Saleh, der im vergangenen Jahr seinen Kritikern mit seiner "One-Man-Show" sehr viel Angriffsfläche geboten hat. Beide SPD-Spitzenmänner werden ihren jeweiligen Rollen nicht gerecht. Statt sich zu bekämpfen, müssten sie gemeinsam dafür sorgen, dass die Stadt endlich funktioniert.

Solange Parteichef, Fraktionsvorsitzender und die Lager in der Berliner SPD weiter gegeneinander arbeiten, wird die Partei noch tiefer in die Abwärtsspirale geraten. Die Dreier-Koalition von SPD, Linken und Grünen wird mit dem dauer-geschwächten führenden Reg...

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