Kommentar: Angela Merkel wird wieder zur Zaudermeisterin Europas

Bislang hat sich Angela Merkel noch nicht vom Enthusiasmus Macrons anstecken lassen (Bild: Reuters)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erhält nicht nur den berühmten Karlspreis – sondern wirbt für Europa. Der Unterschied zur deutschen Kanzlerin könnte kaum krasser sein.

Ein Kommentar von Jan Rübel

In Deutschland gab es einmal eine “Ruck”-Rede, die hielt ein Bundespräsident namens Roman Herzog, der forderte, durch Deutschland müsse ein Ruck gehen. Das wühlte damals auf, auch wenn nicht allen klar war, wie konkret solch ein Ruck aussehen sollte.

In diesen Tagen hat es eine erneute Ruck-Rede an uns Deutsche gegeben, auch diesmal hielt sie ein Präsident. Es war aber der französische, und er sprach sehr konkret. Emmanuel Macron hielt eine Rede, die zu einer einzigen Ohrfeige für die anwesende Kanzlerin Angela Merkel geriet.

Macron hat verstanden

“Wacht auf! Lassen wir nichts über uns ergehen”, rief Macron den Deutschen zu. Der Präsident hat konkrete Ideen für viele Initiativen formuliert, die Europa und die Europäische Union (EU) stärken sollen. Es geht um eine gemeinsame Finanz- und Verteidigungspolitik, um ein Zusammenrücken der Sozial- und Steuersysteme. Macron strahlt Begeisterung für Europa aus, er hat den Geist dieser Stärke, die Europa ausmacht, verstanden.

Doch bei Merkel kommt dies nicht gut an. “Du sprühst vor Ideen”, sagte sie ihm bei der Verleihung des Aachener Karlspreis ins Gesicht. Das klang verlegen. Und auch von oben herab – nach dem Motto: Schön gespielt, und nun das Zimmer wieder hübsch aufräumen.

Macron hat einen Plan und weist den Weg. Die EU muss sich auf ihren Zusammenhalt besinnen, das sieht man im Licht der neuen US-Außenpolitik umso klarer. Europa ist auch die beste Lösung gegen Nationalismen, die hier und da aufbrechen und sich als Antworten anbieten, ohne freilich Probleme richtig anzugehen.

Herzlose Politik der schwarzen Null

Doch was macht Merkel? Sie schweigt. Letztlich bewegt sich die Kanzlerin zurück zu jener Position vor dem Jahr 2015, als sie eine Politik der geöffneten Grenze beschloss. Davor: eine Politik der Solidität gegen Solidarität. Merkels Haltung gegenüber in die Krise geschlitterten Staaten wie Griechenland, Portugal oder Spanien war herz- und perspektivlos.

Die schwarze Null eines Etats war ihr wichtiger als eine Gesundung der Gesellschaften. Frankreich sah schon damals all dies anders; nun brechen die Gegensätze wieder auf und dokumentieren, dass die deutsch-französische Staatsraison, welche verbrüderte Paare wie Kohl und Mitterand oder Chirac und Schröder hervorbrachte, vorerst Geschichte ist.

Im Juni werde es Pläne geben, heißt es gebetsmühlenartig aus dem Kanzleramt. Im Juni werde es konkrete Antworten auf Macrons Initiativen geben. Schon jetzt zeichnet sich ab, wie diese Antworten aussehen werden: Konkret wird nur das Nein zu vermehrten Ausgaben für die EU sein. Und hinreichend unscharf werden die blumigen Worte sein, welche das Nein umgarnen sollen.

Jetzt ist die Zeit zum Investieren

Dabei hat Macron in allen Punkten recht. Wir müssen jetzt in Europa investieren, seine Strukturen reformieren und stärken. Die EU ist attraktiv, das werden auch Polen und Ungarn zugeben, wegen ihrer Populistiritis zwar nur hinter vorgehaltener Hand, aber beide Länder haben enorm von der EU profitiert, und das bei weitem nicht nur finanziell. Sollte nun ein Kerneuropa stärker zusammenwachsen, gemeinsame Strukturen aufbauen, erhielte es eine Strahlkraft.

Die Wunden, die Merkels Politik in Griechenland schlug, werden nicht rasch vergessen sein. Sie haben eine junge Generation fast zerstört. Merkel sollte endlich ihren Mut zusammennehmen und ihrer Partei klarmachen: Helmut Kohl hätte Macron längst in die Arme genommen.