Kommentar: 2017 war das Jahr der Populisten von rechts und links - das können wir von ihnen lernen

Jan Rübel
Reporter bei Zeitenspiegel Reportagen
Mit Donald Trump trat 2017 ein Populist eines der mächtigsten Ämter der Welt an (Bild: AP Photo/Patrick Semansky)

Einfache Antworten feiern Hochkonjunktur. 2018 wird diesen Trend weiterhin erleben. Aber auch Populisten müssen irgendwann Farbe bekennen – Anlass genug, es ihnen gleich zu tun.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Was haben eigentlich Donald Trump und der „Islamische Staat“ gemeinsam? Beide sind laut und setzen auf einfache Antworten. Und was unterscheidet beide voneinander? Trump hat noch längst nicht fertig…

…doch leider wird auch die Terrortruppe des IS nicht so schnell in die Geschichtsbücher verschwinden, wie wir es uns wünschen. Bleibt die Frage, warum ich den US-Präsidenten in einem Atemzug mit einer Mörderbande nenne – um zu zeigen, was Populismus alles vermag. Natürlich ist es infam, einen gewählten Politiker eines demokratisch verfassten Landes, wie blöd man ihn auch finden mag, in die unmittelbare Nähe mit einer Terrororganisation zu rücken; wirkungsvoll indes ist es schon. Etwas bleibt hängen, Trump, IS, es sickert ins Hinterhirn, während man sich über diesen Vergleich noch erdreistet.

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Von solcher Effektivität hat das Jahr 2017 viel gesehen. Populismus ist angesagt, er feiert ungeheure kurzfristige Erfolge. Die Regierungen in Polen und Ungarn, die Wahlerfolge der AfD in Deutschland und der „Protestbewegung“ ANU in Tschechien; in Frankreich erhalten eine rechtspopulistische Kandidatin und ein linkspopulistischer Kandidat im ersten Gang der Präsidentschaftswahl zusammen über 40 Prozent der Stimmen. Populismus formuliert klar erkennbare Ziele: Er agiert gegen eine ausgemachte Elite, mag keine Institutionen und eigentlich die Politik an sich nicht. Auf irgendwie Intellektuelles reagiert er allergisch. Politik läuft bei ihm über Personen, eben Führer. Und er polarisiert, will verändern und konstruiert sich ein grobes Abbild von der Welt.

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Für Rechtspopulisten taten sich zwei Wiesen auf, die sie nun beackern: Auf der einen blüht die Unsicherheit ob sich einer stark verändernden Welt. Und auf der anderen muss Europa Antworten auf die weltweiten Migrationsbewegungen finden, welche vor unserem Kontinent gewiss nicht Halt machen werden. Die Rechtspopulisten basteln sich eine Welt von gestern, in der die Nachbarn alle Hans und Hannelore hießen. Es war eine ethnisch homogene Gesellschaft, die eine besonders starke Gemeinschaft nur vorgaukelte. Heute ist nicht weniger Gemeinschaft, trotz der fortschreitenden Individualisierung, aber das mit Hans und Hannelore ist nicht mehr so.

Ein bisschen draufhauen schadet nicht

Linkspopulisten knöpfen sich auch diese Veränderungen vor. Für breite Bevölkerungsschichten ging es in den vergangenen Jahrzehnten nur nach vorn: Mehr Geld in der Tasche, mehr Bildung im Kopf. Doch es gibt mit der fühlbaren Digitalisierung seit den Neunzigern des vorigen Jahrhunderts einen Eindruck der Alternativlosigkeit, und er macht krank: Damals warfen sich die Mitte-Links-Parteien dem Finanzkapitalismus vor die Füße. „Neoliberal“ wurde ein Zauberwort, Gewerkschaften entwickelten sich zu Buhmännern, und die unteren Schichten mussten ran: Lohnflexibilisierung, weniger soziale Rechte und noch weniger Aufstiegschancen. Über die Klassengesellschaft in Deutschland wurde Beton gegossen.

Linkspopulisten erkennen diese schlechte Entwicklung – und weil sie fühlen, dass sie mit ihren kühlen Modellrechnungen die Herzen der Entrechteten nicht unbedingt erobert, greifen sie zu Tricks: Daher geben sich Jean-Luc Mélenchon in Frankreich und Sahra Wagenknecht in Deutschland national und feuern hin und wieder gegen die ANDEREN, denn der Populismus braucht klare Feindbilder, da bietet sich manches an: Geflüchtete, Arbeitsmigranten etc.

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Konservative und Linke laufen im Jahr 2018 Gefahr, die Melodie des Populismus nachzupfeifen. Selbst Liberale versuchen es mal eben, wie jüngst die FDP vorexerziert: Um sich nach den selbst vergeigten Jamaika-Verhandlungen wieder aus dem Stimmungstief zu bugsieren, giftet das Duo aus Christian Lindner und Wolfgang Kubicki nun gegen Angela Merkel. Die trägt am Scheitern einer Koalition aus Union, Grünen und FDP nun weniger Schuld als die Freidemokraten, aber Lindner und Kubicki reduzieren geschickt und unausgesprochen auf „Merkel muss weg“; weil es halt mitunter solch eine Stimmung gibt.

Die Zeit wird kommen

Andere, echte Liberale, Grüne, Sozialdemokraten oder Christ-Demokraten, sehen im Jahr 2018 einer anderen Herausforderung entgegen: dass sie sich zwischen diesen Mühlsteinen des Populismus nicht zerreiben lassen. Das gelingt, wenn endlich eine ehrliche Fehleranalyse der eigenen Regierungsleistungen angegangen wird und man sich fragt, warum man eigentlich die Armen des Landes liegen ließ. Es heißt jetzt Farbe bekennen.

Ihnen wird ein Trost sein, dass auch die einfachen Antworten der Populisten irgendwann einem Realitätscheck unterwiesen werden: Dann wird man sehen, was an den angeblich klaren Rezepten dran ist. Und vielleicht erlebt einer wie Trump dann auch sein politisches Ende.