Koalitionsvertrag zwischen drei litauischen Mitte-Rechts-Parteien beschlossen

·Lesedauer: 1 Min.
Wahlsiegerin Ingrida Simonyte
Wahlsiegerin Ingrida Simonyte

Drei litauische Mitte-Rechts-Parteien haben am Montag einen Koalitionsvertrag unterschrieben, um die bisherige Mitte-Links-Regierung in dem Baltenstaat abzulösen. Die am Montag geschlossene Koalition unter Führung der konservativen Ex-Finanzministerin Ingrida Simonyte folgt damit der Regierung unter dem scheidenden Ministerpräsidenten Saulius Skvernelis. Es wird erwartet, dass die neue Regierung im Dezember vereidigt wird.

Die drei von Frauen geführten Mitte-Rechts-Parteien kündigten an, Bürokratie abzubauen, die Modernisierung der Wirtschaft zu beschleunigen und gleichgeschlechtliche Partnerschaften zu legalisieren. Simonyte von der konservativen Partei Vaterlandsbund sagte angesichts des Drucks zu Steuersenkungen auch, sie wolle in der nächsten Zeit die Steuern nicht drastisch verändern. 

Die Koalitionsparteien setzen weiter auf die Zugehörigkeit Litauens zur Eurozone und der NATO und kündigten an, "die zu verteidigen, die für Freiheit weltweit kämpfen, von Belarus bis Taiwan" - eine Bemerkung, die China verärgern könnte. 

Der Wahlkampf in dem Baltenstaat mit seinen 2,8 Millionen Einwohnern war von der Corona-Pandemie überschattet worden, obwohl die Sterblichkeitsrate in Litauen unter dem EU-Durchschnitt liegt. Auch die Wirtschaft leidet vergleichsweise wenig unter der Pandemie: Die Europäische Kommission rechnet mit einem Abschwung von 2,2 Prozent in diesem Jahr - der EU-weit geringste Einbruch.

sip/cp