Klingbeil verteidigt Neumitglieder-Stichtag für Mitgliedervotum als "normal"

Lars Klingbeil

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil pocht auf einen Stichtag für Neumitglieder, die an dem geplanten Mitgliedervotum der Sozialdemokraten über eine neue großen Koalition teilnehmen wollen. Das Vorgehen sei "normal" und vor jeder Mitgliederbefragung so üblich, sagte Klingbeil am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Das hat eine technische Dimension, weil wir sagen müssen, bis zu dem Zeitpunkt musst Du Mitglied der SPD sein, um bei einem Mitgliedervotum abstimmen zu können."

Klingbeil machte deutlich, so vielen Neumitgliedern wie mögliche die Teilnahme ermöglichen zu wollen. "Ich freue mich über jeden, der kommt, der sagt, er will die Zukunft der SPD mitgestalten, und der wird auch abstimmen dürfen." Die "Ausgangsvoraussetzung" sei allerdings: "Wer jetzt in die SPD eintritt, der sollte auch dauerhaft mitmachen wollen und nicht nur für diese eine Abstimmung dazukommen." Die Stichtagsregelung ist Thema der SPD-Vorstandssitzung am Montag.

Ein SPD-Sonderparteitag hatte am 21. Januar mit knapper Mehrheit die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gebilligt. Nach dem Abschluss der Gespräche will die Parteispitze noch einmal die Mitglieder über das Ergebnis abstimmen lassen.

Gegner einer "GroKo"-Neuauflage in der SPD, allen voran die Jusos, starteten nach dem Sonderparteitag eine Kampagne, in der sie um Neumitglieder warben, die beim Mitgliedervotum gegen ein Bündnis mit CDU/CSU stimmen. Die Sozialdemokraten verzeichneten daraufhin zahlreiche Eintritte.