Klingbeil: Union hat verstanden, dass SPD überzeugt werden muss

dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das Votum des Parteitages der Sozialdemokraten für Koalitionsverhandlungen mit der Union als "klares Signal" gewertet. "Wir haben einen inhaltlichen Auftrag mitbekommen, noch über einige Punkte zu reden, die wir in den Sondierungen nicht erreicht haben", sagte Klingbeil am Montag im ARD-"Morgenmagazin". "Und die Union hat, glaube ich, verstanden, dass die SPD überzeugt werden muss."

Ein SPD-Sonderparteitag hatte am Sonntag Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition knapp gebilligt, die SPD-Führung aber zugleich aufgefordert, mehrere Punkte wieder in die Gespräche aufzunehmen. Dazu zählt die Abschaffung grundlos befristeter Beschäftigungsverhältnisse, die Überwindung der "Zwei-Klassen-Medizin" und eine "weitergehende Härtefallregelung" für den Familiennachzug von Flüchtlingen. "Ich bin mir sicher, dass die Union bereit ist, über diese Punkte zu reden. Das sind ja gesellschaftliche Fragen, die die Menschen in diesem Land interessieren", sagte Klingbeil.

Am Montagabend ist ein Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz geplant. Dabei wollen sie organisatorische Fragen klären und Abläufe festlegen. Zuvor stimmen sich Union und SPD intern ab. Die Koalitionsverhandlungen sollen noch in dieser Woche beginnen.