Kleinstaaten haben keine Zukunft

Der Unabhängigkeitskampf der Katalanen ergibt in Zeiten der Globalisierung keinen Sinn. Im Wettkampf zwischen den großen Blöcken USA, China, Russland und der EU haben Kleinstaaten nichts Gutes zu erwarten.


Der Wahlsieg der Separatisten scheint am Donnerstag scheint Carles Puigdemont recht zu geben: Die Mehrheit der Katalanen ist nach wie vor dafür, dass Katalonien unabhängig wird. Ob Puigdemont seinen Triumph auf Dauer genießen wird, ist gleichwohl zweifelhaft. Was in Katalonien geschieht, wirkt seltsam weltfremd. Die politische und gesellschaftliche Realität wird mehr denn je von der Globalisierung bestimmt. Im Wettkampf zwischen den großen Blöcken USA, China, Russland und der EU haben Kleinstaaten nichts Gutes zu erwarten. Das würde auch für ein unabhängiges Katalonien gelten, denn die EU-Mitgliedschaft müsste sich das Land erst noch mühsam erarbeiten.

Mag sein, dass der Ärger der Katalanen über die Arroganz der Zentralregierung in Madrid berechtigt ist. Premierminister Rajoy hat zur Eskalation des Konflikts fraglos beigetragen. Statt sich dauernd auf seine verfassungsmäßigen Rechte zu berufen, müsste der Regierungschefs den Katalanen endlich einmal zuhören und vielleicht auch das eine oder andere Zugeständnis machen. Mit Politik vom hohen Ross herab ist auf Dauer kein Staat zu machen – auch in Spanien nicht.

Puigdemont und seine Mitstreiter begegnen dem Rest ihres Landes allerdings auch mit einer höchst fragwürdigen Haltung. Rajoy mag moralisch nicht einwandfrei sein, doch von der Mehrheit der Spanier demokratisch gewählt ist er. Wenn Puidgemont ihm faschistische Umtriebe unterstellt – und das hat er mehr oder weniger offen getan – dann disqualifiziert sich der Katalane selbst. Es darf nicht sein, dass Diktatur und Demokratie in dieser Art und Weise in einen Topf geworfen werden – schon gar nicht in einem Land, dass ein halbes Jahrhundert lang unter Franco, einem der brutalsten Diktatoren der europäischen Geschichte, zu leiden hatte.



Puigdemont ist ein Populist, der seinen Wählern nicht die Wahrheit sagt. Wahr ist, dass Katalonien in einer globalisierten Welt auf sich allein gestellt keine Zukunft hat. Wahr ist auch, dass ein unabhängiges Katalonien nicht einfach in der EU bleiben könnte. Die Staatengemeinschaft hat Regeln für die Aufnahme von Mitgliedstaaten. Diese Regeln stehen im EU-Vertrag. Der wurde nicht von Brüsseler Bürokraten, sondern von allen EU-Regierungschefs inklusive des deutschen Kanzlers beschlossen.

Wer der EU beitreten will, muss die nötige politische und ökonomische Reife dafür nachweisen und seine nationale Gesetzgebung an den EU-Rechtsrahmen anpassen. Ein unabhängiges Katalonien müsste das genauso tun wie andere beitrittswillige Länder. Das dauert Jahre, die Katalonien außerhalb des Europäischen Binnenmarktes verbringen müsste – mit dramatischen Folgen für den Wohlstand des Landes. 

Doch mit solchen ernüchternden Fakten behelligt Puigdemont seine Wähler nicht. Stattdessen gaukelte er ihnen ein Fantasiegebilde vor von einem unabhängigen Staat, der kein Geld mehr nach Madrid abführen muss und deshalb angeblich viel besser dastünde. Das ist ein schöner Traum. Man kann es auch Flucht vor der Realität nennen.