Katalanisches Parlament berät Samstag über Puigdemont-Nachfolger

Joaquim "Quim" Torra

Das Parlament von Katalonien berät am Samstag über die Wahl von Joaquim Torra zum Regionalpräsidenten und damit zum Nachfolger von Carles Puigdemont. Nach Beratungen mit den verschiedenen Parteien habe Parlamentspräsident Roger Torrent die Kandidatur von Torra offiziell vorgeschlagen und für Samstag 12.00 Uhr die erste Debatte über die Amtseinführung einberufen, teilte das Parlament am Freitag in Barcelona mit.

Nach einem monatelangen Machtkampf mit der Zentralregierung in Madrid hatte Puigdemont am Donnerstag auf eine Wiederwahl in das Amt verzichtet und einen Nachfolger vorgeschlagen: den 55-jährigen Abgeordneten "Quim" Torra. Dieser ist der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung stark verbunden. Anders als der derzeit in Berlin lebende Puigdemont und andere Führungsfiguren der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung ist er aber ein Neuling in der Politik.

Torra kann im Prinzip mit einer Mehrheit im katalanischen Parlament rechnen, da er von Puigdemonts Mitte-rechts-Bündnis Junts per Catalunya (JxCat, Zusammen für Katalonien) und der anderen großen Unabhängigkeitspartei Republikanische Linke (ERC) unterstützt wird. Mit einer Wahl schon am Samstag ist aber nicht zu rechnen, weil er im ersten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit erhalten dürfte. Für Montag wurde eine zweite Debatte angesetzt, im zweiten Wahlgang bräuchte Torra nur noch eine einfache Mehrheit.

Würde bis zum 22. Mai kein Regionalpräsident gewählt, müsste es in Katalonien Neuwahlen geben - was viele Unabhängigkeitsbefürworter aus Angst vor einem Verlust ihrer Mehrheit im Parlament aber vermeiden wollen. In der Zwischenzeit steht die Region im Nordosten Spaniens weiter unter der Zwangsverwaltung der spanischen Zentralregierung.

Madrid hatte Ende Oktober die direkte Kontrolle über Katalonien übernommen und die von Puigdemont geführte Regionalregierung ihres Amtes enthoben, nachdem das Parlament in Barcelona die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hatte. Zahlreiche Anführer der Unabhängigkeitsbefürworter sitzen seither im Gefängnis oder sind wie Puigdemont im Exil. Madrid wirft ihnen "Rebellion" vor und will sie verurteilt sehen.