Kataloniens aussichtloser Kampf

Trotz des Wahlsiegs der Separatisten dürfte es den Katalanen schwer fallen, sich von Spanien zu trennen. Denn das ist gegen Madrids Interessen. Und die EU will von einem selbstständigen Katalonien weiter nichts wissen.


Brüssel wird einen ungebetenen Gast vermutlich bald wieder los sein: Der in Spanien per Haftbefehl gesuchte katalanische Regionalfürst Carles Puigdemont war vor Wochen in die belgische Hauptstadt geflüchtet. Nach dem Wahlsieg am Donnerstag wird er wohl versuchen, wieder in seine Heimat zurückzukehren. Jedenfalls hat er das so angekündigt.

Der Sieg der Separatisten in Barcelona stellt nicht nur die Regierung in Madrid vor Probleme. Er ist auch für die Führung der EU eine unangenehme Überraschung. In Brüssel und den meisten anderen Hauptstädten hatte man gehofft, dass eine schweigende Mehrheit für Parteien votiert, die sich für den Verbleib in Spanien einsetzen. Daraus wurde nichts. Puigdemont hat triumphiert.

Damit stellt er nicht nur die Regierung in Madrid vor große Probleme. Auch der Rest der EU ist jetzt wieder gefordert. Bisher hat die Staatengemeinschaft den katalanischen Unabhängigkeitskampf geschlossen ignoriert und seine Protagonisten mit Nichtachtung gestraft.  Die Katalanen werden nun wieder ihre Stimme erheben und Brüssel um Vermittlung bitten in ihrem Konflikt mit Madrid.

Werden Sie Gehör finden? Wohl kaum. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker könnte nur dann intervenieren, wenn Spaniens Premierminister Rajoy ihn ausdrücklich darum bittet. Damit ist kaum zu rechnen. Auch andere EU-Regierungschefs werden die Autorität des gewählten Regierungschefs Rajoy nicht untergraben, indem sie Puigdemont die Hand reichen.

Der Kampf des Katalanen wird also ein einsamer bleiben. Und er hat weiterhin wenig Aussicht auf Erfolg. Wie Puigdemont eine Abspaltung seiner Provinz gegen den Willen der überwältigenden Mehrheit der Spanier durchsetzen will, bleibt ein Rätsel.


Selbst wenn ihm das gegen alle Wahrscheinlichkeit gelingen sollte, würde die EU Katalonien nicht mit offenen Armen empfangen. Im Gegenteil: Die Katalanen würden ihre EU-Mitgliedschaft erst einmal verlieren. Wie jedes andere Land müssten sie sich um Aufnahme in der Staatengemeinschaft bewerben und einen jahrelangen Beitrittsprozess durchlaufen. Die ökonomischen Auswirkungen eines Ausschlusses aus dem Europäischen Binnenmarkt könnten dramatisch sein.

Vielleicht hoffen manche Katalanen ja, dass nun andere Regionen ihrem Beispiel folgen und die EU langsam in Regionen zerfällt.  Auch daraus wird nichts werden. In der EU gibt es zwar einige andere Unabhängigkeitsbewegungen: Südtirol und die Lombardei würden den armen italienischen Süden gerne loswerden. Schottland droht wegen des Brexits immer wieder mit dem Austritt aus dem Vereinigten Königreich. Und das reiche Flandern will nicht länger für das arme Wallonien zahlen.

Am Fall Belgien lässt sich exemplarisch aufzeigen, warum eine Trennung unrealistisch ist. Wer würde in dem Fall die belgische Staatsverschuldung - die dritthöchste der Eurozone - übernehmen? Wer bekäme die Hauptstadt Brüssel? Auf welche Seite würde sich der belgische König schlagen? Das sind potenzielle Streitpunkte, über die sich Flamen und Wallonen niemals einigen könnten. Man bleibt also notgedrungen zusammen, auch wenn man sich nicht liebt. Den Katalanen wird am Ende in Spanien wohl auch nichts anderes übrig bleiben.