Ministerpräsidenten bremsen Merkel bei Corona-Regeln aus

Arne Delfs, Daniel Schaefer und Raymond Colitt
·Lesedauer: 2 Min.

(Bloomberg) -- Bundeskanzlerin Angela Merkel ist mit ihrer Forderung nach einer bundesweiten Maskenpflicht für Schüler aller Jahrgänge am Widerstand der Länderchefs gescheitert. Auch mit ihrer Forderung, dass Kinder und Jugendliche sich lediglich nur mit einem festen Freund oder einer festen Freundin treffen sollen, konnte sich die Kanzlerin nicht durchsetzen.

Merkel zeigte sich enttäuscht. “Ich hätte mir auch vorstellen können, dass wir im Bereich der Kontakte heute schon Beschlüsse hätten fassen können, die dann auch rechtlich hätten umgesetzt werden können”, sagte die Kanzlerin nach mehr als fünfstündigen Beratungen.

So blieb es vor allem bei Appellen an die Bürger, ihre Kontakte weiter zu beschränken. Bis auf weiteres sollten die Menschen “auf private Feiern gänzlich verzichten”, heißt es in dem Beschlusspapier. Auf nicht notwendige Aufenthalte in geschlossenen Räumen sollte ebenfalls verzichtet werden. “Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut für die Bekämpfung der Pandemie”, so Merkel.

Die ursprüngliche Beschlussvorlage des Kanzleramts hatte vorgesehen, dass Gesichtsmasken in allen Schulen und für alle Altersgruppen obligatorisch werden. Dies war aber bei einigen Ministerpräsidenten auf heftigen Widerstand gestoßen. Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet beschwerte sich nach Teilnehmerangaben unter anderem, dass eine solche Regelung in der Vorbesprechung nicht erwähnt worden sei.

Nachdem die Zahl der Coronavirus-Fälle bis Juli deutlich zurückgegangen war, stieg sie Anfang August in ganz Europa wieder an, was auf Reisende zurückzuführen war, die aus dem Urlaub zurückkehrten und die Regeln für Distanzierung und Hygiene nicht beachteten. Deutschland hat weit weniger Fälle und Todesfälle als Länder wie Großbritannien, Frankreich und Italien. Die Regierung hat allerdings gewarnt, sich schnell füllende Krankenhäuser drohten das Gesundheitssystem zu überlasten.

Die Zahl der Corona-Infektionen ist seit Ende Oktober um etwa 50% auf über 800.000 gestiegen, verglichen mit fast 2 Millionen in Frankreich. Die Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen erhöhte sich um 70%.

Rechtlich verbindliche Entscheidungen sollen nun bei einem weiteren Treffen am 25. November fallen. “Das war heute kein großer Wurf”, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. “Aber nächste Woche ist die Woche der Entscheidung.”

Überschrift des Artikels im Original:Merkel Plans Stricter Contact Rules to Stem Covid-19 Spread (2)

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