Kandidat für Amt des katalanischen Regionalpräsidenten bleibt in Haft

Der Kandidat für das Amt des katalanischen Regionalpräsidenten kommt für seine am Freitag geplante Wahl im Regionalparlament nicht aus der Haft frei. Der spanische Oberste Gerichtshof wies einen entsprechenden Antrag von Jordi Sànchez ab

Der Kandidat für das Amt des katalanischen Regionalpräsidenten kommt für seine am Freitag geplante Wahl im Regionalparlament nicht aus der Haft frei. Wie der spanische Oberste Gerichtshof mitteilte, wurde ein entsprechender Antrag von Jordi Sànchez am Donnerstag abgewiesen. Es gebe Hinweise, dass der Unabhängigkeitsbefürworter als Regionalpräsident einen "Bruch der Verfassungsordnung" anstreben könnte, erklärte der Richter Pablo Llarena zur Begründung. Vor diesem Hintergrund dürften die politischen Rechte von Sànchez eingeschränkt werden.

Sànchez befindet sich wegen seiner Beteiligung an den Unabhängigkeitsbestrebungen Katalonies in spanischer Untersuchungshaft. Dennoch hatte der Präsident des Regionalparlaments, Roger Torrent, ihn vor wenigen Tagen als Kandidat für das seit Oktober vakante Amt des Regionalpräsidenten vorgeschlagen. Eine Debatte mit anschließender Abstimmung war für Freitag vorgesehen. Torrent ließ offen, ob die Sitzung trotzdem anberaumt wird.

Bereits im vergangenen Monat war ein Versuch gescheitert, Sànchez zum katalanischen Präsidenten zu wählen. Auch damals hatte der Oberste Gerichtshof einem Antrag auf Freilassung nicht stattgegeben. Für Sonntag sind in Barcelona Proteste gegen die mittlerweile sechs Monate andauernde Inhaftierung von Sànchez und dem Unabhängigkeitsbefürworter Jordi Cuixart geplant.