Kampf ums Überleben


Neuanfang, Oppositionslust? Wenn sich in wenigen Stunden die bisherigen und die künftigen SPD-Abgeordneten im Otto-Wels-Saal im Berliner Reichstagsgebäude zu einer gemeinsamen Sitzung einfinden, dürfte die Stimmung alles andere als aufgeräumt sein. 40 Mandate weniger als in der vergangenen Legislaturperiode, allein 29 Fraktionsmitglieder, die den erneuten Einzug ins Parlament verpasst haben. Dazu ein Postengeschacher, das den scheidenden SPD-Abgeordneten wie Hohn erscheinen muss. Der Schock nach dem Desaster bei der Bundestagswahl, bei der die Sozialdemokraten nur 20,5 Prozent erreichten, sitzt tief.

Von Geschlossenheit kann keine Rede sein. Mahnend meldete sich am Dienstag SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach zu Wort. „Andrea Nahles und Martin Schulz sind bestes Team für die anstehende Erneuerung in Fraktion und Partei“, twitterte er. „Brauchen Streit um Inhalte, nicht um Posten.“


Im ersten Moment hatte es so ausgesehen, als ob die SPD in ihrer schwersten Stunde ein geschlossenes Bild abgeben würde. Schnell war nach dem Wahldebakel am Sonntag die Strategie festgelegt, in die Opposition zu gehen. Auch die ersten Personalien waren frühzeitig geklärt. Andreas Nahles wird Fraktionschefin und Oppositionsführerin, Schulz bleibt Parteichef. Doch hinter den Kulissen der SPD-Fraktion rumort es gewaltig. Denn Schulz sehe sowohl bei der Festlegung der Strategie als auch bei den Personalentscheidungen nicht gerade glücklich aus, heißt es dort.

So gibt es Zweifel, ob Schulz wirklich so gern in die Opposition gehen will. In der Sitzung der engeren Parteiführung am Sonntag soll Schulz noch gesagt haben, die SPD dürfe eine erneute Große Koalition nicht grundsätzlich ausschließen. Der Parteichef habe erst davon überzeugt werden müssen, dass der Gang in die Opposition alternativlos sei, heißt es in der Partei. Auch Montag schloss Schulz nicht kategorisch eine Große Koalition aus. Daraus dürfte man aber nichts schließen, sagen Schulz-Vertraute. Man müsse immer mit allen demokratischen Parteien reden können, heißt es in der Partei. Aber die SPD meine es mit dem Gang in die Opposition ernst.


Doch es offenbaren sich Risse zwischen der Partei und ihrem Chef. Das war auch beim Gartenfest des rechten SPD-Parteiflügels spürbar, einen Tag nach der historischen Wahlpleite. Martin Schulz lässt sich am Montagabend bei seinem Auftritt beim „Seeheimer Kreis“ nicht beirren. Der SPD-Chef steht auf der Bühne im Garten der Parlamentarischen Gesellschaft und versucht, seine niedergeschlagenen Genossen aufzubauen. Seit der letzten Nacht seien 1500 Neumitglieder in die SPD eingetreten, sagt Schulz. Das zeige: Die SPD sei immer noch da. Doch was sind schon 1500 im Vergleich zu den Abermillionen, die die SPD am Sonntag nicht gewählt haben?

Endgültig Realitätsverweigerung liegt dann in der Luft, als Schulz eine Art Projekt 40 ankündigt. „Wenn wir es richtig anpacken, dann werden wir das Ergebnis von 20,5 Prozent beim nächsten Mal eben verdoppeln, die nächste Regierung wird sozialdemokratisch geführt sein“, ruft Schulz. Einige Genossen klatschen. Aber viele schütteln auch entgeistert den Kopf. 40 Prozent? Ernsthaft?


„Deals“ per Telefon und SMS


Auch sind Führungsmitglieder verwundert, dass Schulz nach dem desaströsen Wahlergebnis von 20,5 Prozent die Chuzpe hatte, noch nach dem Fraktionsvorsitz zu greifen. Schulz selbst dementiert dies zwar am Montag und machte sich in einer Pressekonferenz auch noch über Journalisten lustig, die ihn danach fragten. Doch mehrere hochrangige Parteimitglieder berichten, Schulz habe in der Sitzung der engeren Parteiführung sehr wohl versucht, den Fraktionsvorsitz zu übernehmen. Eine Seite muss also lügen: entweder Schulz oder interessierte Kreise in der SPD. In beiden Fällen sähe einer dabei nicht gut aus: Martin Schulz. 

Auch die Art und Weise, wie Andrea Nahles zur Fraktionschefin gekürt werden soll, führt intern zu Kritik. In Kombination mit der Personalie Nahles habe es „per Telefon und SMS“ mehrere „Deals“ gegeben, hieß es in der Fraktion. So seien Zusagen über Posten in Parlament und Fraktion ausgehandelt worden, etwa über das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, des Fraktionsvizes oder des parlamentarischen Geschäftsführers. „Hier werden wieder die gleichen Gesichter zu sehen sein wie vor dem Wahldesaster“, klagte ein SPD-Abgeordneter hinter vorgehaltener Hand.


Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow aus Dortmund, der immer gerne unbequem ist, twitterte: „Genau das macht unsere Partei kaputt, dass selbst nach diesem Desaster wieder im Hinterzimmer entschieden wird, wer die Fraktion leitet.“ Aber auch Schulz-Vertraute finden das Vorgehen zu überhastet. So meldete sich der Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu Wort: „Ich bin gegen Vorentscheidungen, bevor der Fraktionsvorstand und die neue Fraktion sich das erste Mal nach der Wahl getroffen und über das Ergebnis diskutiert haben“, sagte Post.

Wenig begeistert wurde die Personalie Nahles auch im rechten Parteiflügel aufgenommen. Als die Noch-Arbeitsministerin am Montagabend auf dem Gartenfest des Seeheimer Kreises die Bühne betritt und begrüßt wird, herrscht Stille, niemand klatscht. Zuvor hatte Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Flügels, bereits vor vorschnellen Entscheidungen gewarnt. Die neue SPD-Fraktion brauche Zeit, die Personalfragen in Ruhe zu bereden, mahnte er.


Nur wenige Stunden, nachdem Parteichef Martin Schulz und die designierte Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ein Personalpaket für den Neuanfang schnürten, verkündete Generalsekretär Hubertus Heil am Dienstag verärgert seinen Rückzug. „Ich habe entschieden, nicht mehr zu kandidieren“, sagte Heil in Berlin. Anfang Dezember wird auf einem Parteitag in Berlin eine neue Parteiführung gewählt. Heil war seit Ende Mai ohnehin nur kommissarisch bis zum Parteitag im Amt. Schulz und Nahles müssen sich nun auf die Suche nach Ersatz machen.

Heil wollte gerne als rechte Hand von Nahles künftig eine führende Rolle in der Bundestagsmannschaft spielen. Auf Druck des rechten SPD-Flügels wurde daraus aber nichts. Stattdessen wird nun der Vertreter des konservativen SPD-Flügels, der Thüringer Haushaltsexperte Carsten Schneider, auf den Schlüsselposten des parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion rücken.

Als Fraktionsmanager wird Schneider gemeinsam mit Nahles eine Strategie erarbeiten müssen, wie die SPD als stärkste Oppositionskraft im Parlament ihr Profil schärfen und sich gegen AfD und Linke behaupten kann. An diesem Mittwoch soll die bisherige Arbeitsministerin Nahles zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt werden.

Zuvor steht am Dienstag noch eine gemeinsame Sitzung der alten und neuen Bundestagsfraktion sowie ein gemeinsamer Abend in einem Ballhaus in Berlin auf dem Programm. Wehmut wird dann in der Luft liegen, auch bei den 29 Abgeordneten, die den erneuten Einzug in den Bundestag verpasst haben. Die neue SPD-Fraktion ist um 40 Köpfe kleiner und wird damit anders aussehen als die alte. An der Art der Pöstchen-Verteilung hat sich in der Partei aber offenbar nichts geändert.

Mit Material von dpa.