Kampf gegen Betrüger: Pflege-Mafia kostet Berlin über drei Millionen Euro

Pflege (Symbolbild)

156 Pflegedienste und Klienten schulden Berlin Millionen. Nach Informationen der Berliner Morgenpost fordert die Hauptstadt nach aktuellstem Stand vom März dieses Jahres 3,4 Millionen Euro unberechtigt bezahlte Leistungen zurück. Tatsächlich zurückgezahlt wurden aber erst wenige Zehntausend Euro. Derzeit werden Dutzende Klagen gegen die Betroffenen vorbereitet.

Im Kampf gegen die Pflegebetrug rüstet Berlin auch weiter auf. Vorausgesetzt der Berliner Senat beschließt den Haushaltsentwurf für 2018/2019 sollen drei zusätzliche Staatsanwälte laut Justizverwaltung den Kampf gegen die Pflegemafia aufnehmen. Damit soll der Schwerpunktbereich in der Staatsanwaltschaft weiter ausgebaut werden. Insgesamt wären dann sechs Staatsanwälte in Berlin mit ihrem Schwerpunkt im Kampf gegen die Pflegemafia beschäftigt.

Damit würde Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) eine Kernforderung seines Parteikollegen und Mittes Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel umsetzen. Er kämpft seit Jahren gegen die Pflegemafia und kritisierte immer wieder die katastrophale juristische Aufarbeitung des Pflegebetruges. Trotz umfassender und präziser Vorarbeiten von Sozialämtern und Polizei und ergebnisreichen Hausdurchsuchungen seien viele Fälle oft über Jahre nicht zur Anklage gekommen, kritisierte er.

Bei der Vermeidung von Pflege-Betrug kann die Senatsverwaltung aber auch Erfolge vermelden. Mit 24 Kontrolleuren, zwei pro Bezirk, deckt Berlin im Monat knapp 590.000 Euro an Pflege-Betrug und unberechtigt beantragten ...

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