Juncker beantwortet Bürgerfragen

Einen Tag nach seiner Rede vor dem EU-Parlament hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei euronews Bürgerfragen beantwortet. Er erneuerte dabei seine Mahnung an die Mitgliedsstaaten, sich in Streitfällen an europäisches Recht und gemeinsame Regeln zu halten. “Wenn ein europäischer Richter einen Fall entschieden hat, dann müssen die Mitgliedsstaaten die Entscheidung auch umsetzen. Wenn das nicht passiert, kann die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren in Gang setzen.” Juncker sprach auch über internationale Krisen. Unter anderem äußerte er sich zur Lage der muslimischen Rohingyas Myanmar. “Die Lage in Myanmar ist eine Katastrophe. Wieder einmal besteht die Gefahr, dass eine Volksgruppe ausgelöscht wird.” Beim Thema Sicherheit forderte der Kommissionspräsident erneut die Mitgliedsstaaten zu einer besseren Zusammenarbeit auf. “Das Problem ist, dass es zu wenig Austausch zwischen der Polizei in den einzelnen Mitgliedsländern gibt, so dass sich andere Länder gegebenenfalls vorbereiten können. Ich habe in meiner Rede vorgeschlagen, eine europäische Sicherheitsagentur aufzubauen.”