Japans Regierungschef kündigt nach Wahlsieg harten Umgang mit Nordkorea an

Shinzo Abe

Nach seinem überwältigenden Wahlsieg bei der Parlamentswahl in Japan hat Regierungschef Shinzo Abe einen härteren Umgang mit Nordkorea angekündigt. Mit "starker, entschlossener Diplomatie" wolle er dem Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas entgegentreten, sagte Abe am Montag vor Journalisten in Tokio. Er sei entschlossen, "das Leben der Menschen und das Leben in Frieden" zu sichern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Donald Trump gratulierten dem Wahlsieger.

Um der atomaren Bedrohung aus Nordkorea zu begegnen, wolle er mit den USA, China und Russland zusammenarbeiten, sagte Abe. Beim Besuch von Trump in Japan im November werde er die enge Zusammenarbeit mit den USA bestätigen. Anschließend wolle er mit China und Russland über Nordkorea beraten.

Abe errang bei der vorgezogenen Parlamentswahl einen haushohen Sieg. Dem Fernsehsender NHK zufolge kann Abes konservative Koalition mit mindestens 313 Sitzen rechnen, was ihm eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit im Unterhaus geben würde.

Mit einer solchen Mehrheit könnte die von Abe gewünschte Änderung von Japans Nachkriegsverfassung, die das Land zum Pazifismus verpflichtet, in die Wege geleitet werden. Abe wünscht sich mehr Spielraum für Japans Streitkräfte. Er sagte am Montag zu, einen "nationalen Konsens" bei dem umstrittenen Thema suchen zu wollen.

Bundeskanzlerin Merkel gratulierte Abe am Montag. Sie nannte Japan einen "wichtigen Wertepartner für Deutschland in Asien". Auch Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, die Bundesregierung freue sich auf die Fortsetzung der "traditionell engen, freundschaftlichen, vertrauensvollen Beziehungen" der beiden Länder.

Bei einem "großartigen" Telefongespräch am Sonntagabend beglückwünschte auch US-Präsident Trump den japanischen Ministerpräsidenten zu seinem "großen Sieg", wie ein ranghoher US-Beamter mitteilte. Abe hatte im Wahlkampf für einen harten Kurs in der Nordkorea-Politik geworben, gegenüber dem isolierten Land vertritt er eine ähnliche Haltung wie Trump.

Beobachter führten Abes Wahlsieg auf das Säbelrasseln in Pjöngjang und Abes harte Haltung im Konflikt mit Nordkorea zurück. Insbesondere das Raketenprogramm Nordkoreas hatte in Japan zuletzt große Sorge ausgelöst. Binnen eines Monats hatte die Führung in Pjöngjang zwei Raketen zu Testzwecken über Japan hinweggefeuert.