Japan verabschiedet Rekordhaushalt - Hohe Sozial- und Militärausgaben

dpa-AFX

TOKIO (dpa-AFX) - Wegen rapide steigender Sozialkosten sowie höherer Militärausgaben hat die rechtskonservative Regierung in Japan einen Rekordhaushalt beschlossen. Der am Freitag abgesegnete Etatentwurf für das am 1. April 2018 beginnende Steuerjahr beläuft sich auf 97,7 Billionen Yen (727 Milliarden Euro). Angesichts der rapide alternden Gesellschaft belaufen sich allein die Mittel für die soziale Sicherung wie Hilfen für Senioren sowie berufstätige Mütter auf die Rekordhöhe von 32,97 Billionen Yen. Unter anderem sollen Tagesstätten für rund 110 000 Kinder geschaffen werden. Auch der Militäretat steigt vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm auf einen neuen Rekordstand von 5,19 Billionen Yen.

Japan hat unter allen Industriestaaten die höchste Staatsverschuldung: rund 240 Prozent der Wirtschaftsleistung. Der Staat steht dabei allerdings vor allem bei den eigenen Bürgern tief in der Kreide. Zwar ist Japans Abhängigkeit von Schulden in den vergangenen Jahren gesunken: von 35,3 Prozent im laufenden Steuerjahr 2017/2018 auf jetzt 34,5 Prozent für das nächste Fiskaljahr. Dennoch bleibt die Lage ernst. Allein 23,3 Billionen Yen des neuen Staatshaushalts gehen in die Bedienung der Schulden. Die Regierung der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt plant dabei zur Finanzierung des Etats neue Staatsanleihen in Höhe von 33,69 Billionen Yen. Das ist ein Rückgang von zwei Prozent zum Vorjahr.