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Ein Jahr 'Zeitenwende': Union hält Scholz verpasste Chancen vor

BERLIN (dpa-AFX) -Ein Jahr nach der "Zeitenwende"-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag hält die oppositionelle CDU ihm verpasste Chancen vor. "Die richtigen Worte aus der Rede von Scholz wurden nicht in ein politisches Programm umgesetzt", sagte der CDU-Außenexperte Roderich Kiesewetter der "Augsburger Allgemeinen" (Montag). Scholz hatte wenige Tage nach der russischen Invasion in die Ukraine einen Richtungswechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik und ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen zur Modernisierung der Bundeswehr angekündigt.

"Die Bundeswehr hat ungeheure Defizite und die Zeitenwende hat bei ihr bislang noch gar nicht begonnen", sagte Kiesewetter. "Die Truppe hat ein Jahr verloren und ist nun blanker als Anfang 2022." Kiesewetter bezieht sich damit auf einen Social-Media-Post von Heeresinspekteur Alfons Mais, der am Tag des Kriegsbeginns geschrieben hatte: "Die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da."

Laut Kiesewetter ging Scholz bei seiner Rede davon aus, dass russische Truppen die Ukraine innerhalb weniger Tage erobern könnten und "dann an der polnischen Grenze stehen". Doch es sei anders gekommen. "Als man merkte, dass die Ukraine sich erfolgreich zu Wehr setzte, erlahmte dieser Schwung sofort."

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken wies die Vorwürfe in der "Augsburger Allgemeinen" zurück. Die Kanzler-Rede "enthielt ein klares Signal an unsere wichtigsten Verbündeten: Deutschland wird verteidigungspolitisch reifen", sagte sie. In schnelllebigen Zeiten werde dann verlangt, dass sich dieser Prozess "in Echtzeit" abspiele. "Gerade in der Verteidigungspolitik muss aber ein Teil abseits der Öffentlichkeit geschehen, auch wenn ich verstehen kann, dass der ein oder andere ein Problem damit hat", sagte Esken.