Italiens Fünf-Sterne-Bewegung rückt von Forderung eines Euro-Referendums ab

Luigi Di Maio

Knapp zwei Monate vor der Parlamentswahl in Italien hat die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) ihre Haltung zum Euro geändert. Anstelle eines Referendums über einen Austritt aus der Gemeinschaftswährung trete die Partei nun für Änderungen der Eurozonen-Regeln ein, sagte Spitzenkandidat Luigi Di Maio am Mittwoch. "Es ist Zeit, die Regeln über den Euro zu ändern, nicht, aus dem Euro auszutreten."

Die Kehrtwende in der Euro-Politik begründete der 31-Jährige mit geänderten Rahmenbedingungen. Als seine Partei 2013 ein Euro-Referendum gefordert habe, seien Verhandlungen auf EU-Ebene "sehr schwierig" gewesen. "Heute hat sich alles geändert." So habe Deutschland damals eine sehr starke Regierung gehabt - inzwischen werde dort seit 90 Tagen um die Bildung einer Regierungskoalition gerungen.

Vor der vorgezogenen Parlamentswahl in Italien gewinnt der Euro als Wahlkampfthema an Bedeutung. So sagte der frühere Regierungschef Silvio Berlusconi von der rechtsgerichteten Forza Italia am Dienstag, Italien könne sich einen Austritt aus dem Euro nicht leisten - dies habe auch der Chef der verbündeten Lega Nord, Matteo Salvini, "verstanden".

Der für wirtschaftspolitische Fragen zuständige Lega-Nord-Politiker Claudio Borghi widersprach dem umgehend: Sobald seine Partei Regierungsverantwortung habe, würden "alle notwendigen Vorbereitungen für die monetäre Souveränität" getroffen.

Die Italiener wählen am 4. März ein neues Parlament. In Umfragen liegt das Rechtsbündnis aus Forza Italia, Lega Nord und der rechtsextremen Partei Fratelli d'Italia derzeit vor M5S und der regierenden linksgerichteten Demokratischen Partei.