Italien will operative Regeln der EU-Marinemission "Sophia" überarbeiten

EU-Marinemission "Sophia" im Mittelmeer

Italien hat eine Überarbeitung der Einsatzregeln der EU-Marinemission "Sophia" gefordert. Dadurch solle vermieden werden, "dass alle Geretteten in einem Land landen", sagte Außenminister Enzo Moavero Milanesi am Montag nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas (SPD) in Berlin. Er betonte, dass in den kommenden fünf Wochen "Schiffe Gerettete in Italien absetzen können".

Maas sagte, beim Thema Migration gebe es den "gemeinsamen Willen, nach Lösungen zu suchen". "Wenn die Mittelmeerstaaten hier europäische Solidarität einfordern, dann haben sie in Deutschland einen Verbündeten." Er könne "gut nachvollziehen", dass sich viele in Italien allein gelassen fühlten. "Gleichzeitig erwarten wir, dass alle EU-Staaten sich an die getroffenen Vereinbarungen halten, Seenotrettung ist eine solche Vereinbarung."

Die neue populistische Regierung in Italien hatte gedroht, Häfen für Schiffe des EU-Einsatzes mit im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu schließen. Bei einem Krisentreffen Ende vergangener Woche wurde vereinbart, "Sophia" bis Ende August fortzuführen. In dieser Zeit soll eine Lösung mit Rom für die Mission gefunden werden, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist.

Die EU-Mission "Sophia" war im Juni 2015 wegen der Flüchtlingskrise geschaffen worden und ist in internationalen Gewässern vor Libyen im Einsatz. Sie geht dort gegen Schleuser vor, rettet aber auch Flüchtlinge aus Seenot. In den drei Jahren seit Bestehen wurden durch die "Sophia"-Schiffe 49.000 Menschen gerettet. Sie wurden bisher in Italien an Land gebracht.