Wie Italien jede Krise übersteht - bis jetzt

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Wie Italien jede Krise übersteht - bis jetzt

Bisher hat die drittgrößte Euro-Volkswirtschaft noch jede Krise überlebt. Eine Erklärung in vier Schritten - und warum ausgerechnet ein Italiener nun daran rüttelt.


An einem Donnerstagnachmittag im vergangenen Jahr, der Mailänder Sommer neigte sich seinem Ende entgegen, saß Carlo Messina in der ausladenden Sitzgruppe seines Büros in einem Mailänder Palazzo und verbreitete Optimismus. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte seiner Bank Intesa Sanpaolo bescheinigt, das einzige italienische Geldhaus mit funktionierendem Geschäftsmodell zu sein, und erfolgreicher als die meisten deutschen Banken war man auch. Allein der Zustand der anderen italienischen Banken trübte die sommerliche Stimmung. Denn deswegen meldeten sich immer wieder Politiker, ob Messina nicht die eine oder andere Krisenbank übernehmen könne. Und um solche Ideen abzuwürgen, versicherte Messina: „Ich werde keine Bank übernehmen, die keine Werte schafft.“


Gut zehn Monate später hat sich das sonnige Gemüt Messinas weiter aufgeheitert, obwohl er sich selbst widerlegt hat. Messina hat am Wochenende die Reste zweier quasi bankrotter Volksbanken - Veneto Banca und die Volksbank Vicenza - aus dem Nordosten übernommen. Aber ihm ist dabei ein Kunststück gelungen: Intesa Sanpaolo zahlt nur einen Euro, bekommt vom italienischen Steuerzahler aber eine Fünf-Milliarden-Euro-Mitgift. „Von einem Geschenk zu sprechen“, versicherte Messina, „wäre ganz falsch. Wir haben Sparer gerettet, viele Arbeitsplätze und viele Unternehmen, die Kredite brauchen.“

Was in den Worten des Bankers zu einem Höhepunkt in Sachen Altruismus geriet, bedeutet für Europas Bankenunion einen Tiefpunkt. Wieder haften Steuerzahler für Banken, wenn auch für deren Abwicklung und nicht für deren Weiterleben als Zombie-Institute. Und wieder versetzt Italien die Euro-Zone in Aufruhr. In Berlin und Brüssel, wo man nie wieder Banken mit Steuergeld retten wollte, schimpft man über den Regelbruch. Man habe einen „ungeordneten Zusammenbruch“ verhindert, hielt Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni dagegen.

Italien, immer wieder Italien. Die drittgrößte Volkswirtschaft des Euro-Raums ist ihr größtes Sorgenkind. Seit Schmuddel-Zampano Silvio Berlusconi das Land bis 2011 vor die Wand regierte, fürchten die Märkte halbjährlich den Zusammenbruch samt horrender Folgen für die Währungsunion. Doch ob Pleite von Banken oder nationaler Fluggesellschaft, Regierungskrisen oder Euro-Regelbrüche: Genauso zuverlässig wie die Warnungen vor dem Untergang folgt in regelmäßigen Abständen die Rettung Italiens. Wie gelingt das immer wieder? Eine Erklärung des Italienprinzips in vier Schritten.



1. Schaffe politisches Chaos

Das Auditorium der Fakultät für Philosophie der Universität Trento ist an diesem frühen Abend bis auf den letzten Platz gefüllt, obwohl 30 Grad und Sonne in die nahen Berge locken. Enrico Letta zieht eine bunte Mischung aus Menschen ins Auditorium: Ökonomiestudenten, Trentiner Bürger im Festtagsgewandt, einige Hobbyrevolutionäre und ein paar wenige Rentner sitzen schon eine halbe Stunde vor Beginn der Veranstaltung in lebhafter Diskussion vereint und erwarten den Gast. Letta ist so eine Figur, die es nur in der italienischen Politik, dort aber zu häufig, gibt. Er war Parteifunktionär, Ministerpräsident, römische Eminenz, derzeit hat er einen Lehrstuhl an einer Universität in Paris, es soll eher eine Zwischenstation sein. Nun hat er ein Buch geschrieben, das die Sicht vieler Italiener auf die Dinge im Land widerspiegelt, weswegen er vorerst wieder hoch im Kurs steht.

„Wir stehen vor der letzten Gabelung zwischen einem richtigen und einem falschen Weg für Europa“, sagt Letta und lässt wenig Zweifel, dass er Italien nicht auf dem richtigen Weg sieht. „Es gibt in Italien eine Eigenart, die Schuld immer eher bei anderen zu suchen. Aber unsere schlechte Wettbewerbsfähigkeit ist wirklich nicht die Schuld der Deutschen“, sagt Letta, und die Begeisterung im Saal kühlt herunter. Um dann wieder hochzufahren, als die Zuhörer merken, dass er nicht sie beschimpft, sondern seine Politikerkollegen. Es gebe zu wenige politische Führer mit Rückgrat in Italien.


Permanent Wahlkampf

Sobald man italienischer Regierungschef sei, berichtet Letta aus eigener Erfahrung, wollten alle nur Geld von einem. Nicht, dass Letta sich zu aktiven Zeiten allzu sehr dagegen gewehrt hätte. Dennoch fordert er fröhlich: „Als Politiker bist du erst stark, wenn du das Wort Nein gelernt hast.“ Das hat in der italienischen Politik kaum jemand. Nun ist das keine Eigenart Italiens, dort aber besonders ausgeprägt. So sehr, dass das ständige Versprechen unentwirrbare Interessenkonflikte produziert, die über allerlei Verwerfungen meist in Neuwahlen münden.


Das hat zwei Vorteile für Italiens Politiker: Man kann ständig alles Mögliche versprechen, ohne je zur Rechenschaft gezogen zu werden. Und es herrscht permanent Wahlkampf, mittlerweile seit fünf Jahren. Der lässt sich nutzen, um den Euro-Partnern Kompromisse abzuringen. Immer mit der Drohung, bekomme man seinen Willen nicht, würden den jeweils gerade laufenden Wahlkampf eben Radikale gewinnen. „Da heißt es dann, wir müssen helfen, weil sonst Beppe Grillo an die Macht kommt“, sagt ein hoher EU-Beamter.

Gerade ist mal wieder so eine Übergangszeit, in der sich eine Mitte-links-Regierung zu Wahlen, die im Frühjahr 2018 stattfinden müssen, aber auch jederzeit vorher stattfinden könnten, durchhangeln muss. Und das ohne echte eigene Mehrheit.


Dieses Chaos bremst die positiven Ansätze im Land, von denen es einige gibt: Dieses Jahr wächst das Bruttoinlandsprodukt (BIP) laut IWF um 1,3 Prozent, und gerade im Norden des Landes schafft eine global wettbewerbsfähige Unternehmenslandschaft Arbeitsplätze und Rekordexporte. Doch all das fruchtet kaum, weil die Ansätze politisch flankiert werden müssten.

Das zeigt sich nirgends so deutlich wie an Finanzminister Pier Carlo Padoan. Der Mann hat Ordnung in den Haushalt gebracht, das Haushaltsdefizit lag 2016 mit 2,4 Prozent vom BIP unter der Maastricht-Vorgabe. Doch nun, wo man beginnen könnte, die Verschuldung von mehr als zwei Billionen Euro (133 Prozent des BIPs) abzubauen, hat er wegen der Neuwahlen kaum Handlungsspielraum. Wenn Wachstum und Inflation auf heutigem Niveau bleiben, könnte Italien die Schuldenquote in zehn Jahren auf 100 Prozent reduzieren. Ohne Führung aber ist das schwierig.

2. Reformieren heißt nicht ändern

So ploppt auch die Bankenkrise immer wieder auf, weil der Finanzminister angesichts der kurzen politischen Zyklen kaum systematisch durchgreifen kann und es eher bei Reformen mit begrenzten Folgen bleibt. Ständig steht irgendeine Wahl an, wegen der marode Banken, nicht geschlossen werden dürfen. Italienische Banken haben zwar anders als deutsche nicht weltweit gezockt, leiden aber wegen ihrer Abhängigkeit vom Geschäft mit Unternehmensfinanzierungen unter notleidenden Krediten. Weil die Wirtschaft lahmt, fallen viele Kredite aus. Weil aber viele Kredite ausfallen, können die Banken keine neuen vergeben, weswegen die Investitionen auf Rekordtief sind.


Zwar sind mit den beiden nun durch Intesa Sanpaolo übernommenen Volksbanken und der Sieneser Monte dei Paschi, die vom Staat gerettet wurde, die akuten Problemfälle gelöst, die strukturellen aber kaum. Noch immer ist die Branche zu kleinteilig und zu sehr mit der Politik verwachsen.

Krisengewinnler Messina ist optimistisch: „Durch die jetzige Rettung ist das Risiko, das vom System ausgeht, deutlich kleiner geworden“, sagt er. Man habe nun zum Rest Europas aufgeschlossen. In der Tat hat auch andere Banker neuer Optimismus erfasst. Zum einen, weil man ganz gut davongekommen ist, dank eines staatlichen Rettungspakets von 20 Milliarden Euro in diesem Jahr. Aber auch, weil kleinere Besserungen absehbar sind. So sinkt die Summe fauler Kredite. Allein den Wert der schlechtesten bauten die Banken seit Januar von 87 auf 77 Milliarden Euro ab.


Bella Figura?

Treffen mit Carlo Barbieri in Rom. Der Mann ist Deutschlandfan und jemand, der sich viele Gedanken über Parallelen zwischen dem deutschen und italienischen Bankensystem gemacht hat. Ein fröhlicher Typ, den zuletzt etwas der Ernst seiner Branche erreicht hat. Barbieri verantwortet die Außenbeziehungen von Iccrea, einer von zwei Zentralbanken der italienischen Genossenschaftsbanken. Barbieris Bank ist zuletzt beim Versuch, die Branche zu ordnen, immer wichtiger geworden. Italiens Genossenschaftsbanken mussten sich einer von zwei Zentralbanken zuordnen, um besser kontrolliert werden zu können und nicht mehr völlig autark vor sich hin zu arbeiten. 100 kleinere Banken schlossen sich deswegen zusammen.


Barbieri glaubt, das ist eine Momentaufnahme: „Es wird weitere Zusammenschlüsse geben. Es gibt einfach mittlerweile so hohe Anforderungen, da brauchen Sie eine bestimmte Größe.“ Wie viele Banken sinnvoll wären? Da will er sich nicht festlegen. „Die Frage ist, wie groß kann eine lokale Bank sein, um eine lokale Bank zu sein?“ Er glaubt ohnehin, dass die Bemühungen, die Banken zu regulieren, viel Aufwand, aber nicht das gewünschte Ergebnis verursachen: „Womöglich wäre es sinnvoll, unterschiedliche Regelsysteme für Genossenschaftsbanken einerseits und große Privatbanken andererseits einzuführen.“ Dann hätte man nicht nur reformiert, sondern auch die Probleme beider Seiten adressiert.

3. Hauptsache, das Bemühen sieht gut aus

Bella Figura eben. Das zieht sich durch bis zur Beurteilung der wirtschaftlichen Lage. Denn tatsächlich ploppen seit einigen Wochen allerlei Indikatoren für gute Stimmung auf und werden in Italien erleichtert verbreitet. Sogar die chronisch hohe Arbeitslosigkeit sank im April auf 11,1 Prozent, selbst junge Menschen finden wieder eher Arbeit. Und international überzeugte Italien als Gastgeber von G7-Staaten. Aber wie substanziell ist das alles?


Wenige Minuten nachdem der Eurocity-Zug den Mailänder Hauptbahnhof gen Norden verlassen hat, passiert er eine Ruine auf einer gigantischen Brache. Sesto San Giovanni ist der Ort, der diese Ruine beherbergt. Falck hieß sie früher und beherbergte das größte italienische Stahlwerk. Im Jahr 1995 erlosch der Hochofen, über dessen Erbe der Schriftsteller Emilio Tadini schrieb: „Wenn es die Hölle gäbe, sähe sie nicht viel anders aus.“ Dort sollte nun neues Leben entstehen, um eine „città della salute“ herum, ein Gesundheitsstadt. Arabische Investoren wollten das entwickeln. Doch derzeit stockt alles, und so erinnert die Stahlruine daran, wie lange Veränderung hier dauert.

Finanzminister Padoan kritisiert regelmäßig, Teile der Bürokratie und Justiz arbeiteten so mühsam, dass Investoren verschreckt würden. Und Italiens starre Arbeitsgesetze sorgen dafür, dass Firmen schlechte Produktivität und hohe Arbeitskosten haben. Ein Angestellter etwa, der 1500 Euro im Monat verdient, kostet den Arbeitgeber wegen hoher Steuern und Sozialabgaben 3000 Euro.



4. Alles bleibt in der Familie

Gianluca Violante ist ein Ökonom, der in Italien studierte, nun aber an Universitäten weltweit lehrt und die persönliche Sorge um sein Land mit einer entspannten Weltläufigkeit kombiniert. Ein Typ, der auch in einer Reihe Investmentbanker nicht auffallen würde. Er hat anhand von Statistiken über die Einkommensteuer der Italiener erforscht, wie sich der soziale Status innerhalb von zwei Generationen unterscheidet. „Warum ist das interessant?“, fragt Violante. „Weil sozialer Aufstieg Ausweis einer Gesellschaft im Fluss ist.“


Keine Aufstiegschancen

Violantes Ergebnis: In Italien ist nichts im Fluss, es gibt so gut wie keine Aufstiegsgeschichten. Italiens Eltern sind so wohlhabend, wie ihre Kinder nicht werden. Kaum ein junger Italiener schafft es, sich im Vergleich zu den Eltern zu verbessern. Jüngere Italiener lernen so von Beginn an, sich vor allem auf die eigene Familie zu verlassen – sie haben schlicht keine andere Möglichkeit.


Das gilt nicht nur im Privaten. So versuchte Italien sein Bankenproblem zu lösen, indem es alle Banken zur Einzahlung in einen Rettungsfonds zwang. Ergebnis: Statt marode Banken zu retten, schwächte der Zwangsfonds die solventen. Allerdings half das Prinzip, sich durchzumogeln. Und als die Fluglinie Alitalia vor wenigen Wochen Insolvenz anmeldete, sollten lieber die beiden Banken Intesa Sanpaolo und UniCredit die Linie übernehmen und harte Schnitte abwenden. Erst im letzten Moment schafften sie den Absprung. Nun bürgt der Staat, der Flugbetrieb geht weiter, das Thema ist vergessen.

Das Ende der Glückssträhne?

Und doch könnte Italien nun an seine Grenzen stoßen. Denn bisher rettete die Geldpolitik von EZB-Präsident Mario Draghi das Land. Die Schuldenlast ist tragbar, weil Italien sich zu Minizinsen verschulden kann. Doch nun ist eine Zinswende absehbar. Was aber, wenn die Zinslast steigt? Italien hat nur eine Chance auf Abbau der Schulden, wenn es hohe Überschüsse im Haushalt erzielt oder den Zins der Anleihen unter der Wachstumsrate des BIPs hält. Beides unrealistisch.

Der in London lehrende Ökonom Paul De Grauwe konstatierte jüngst: „Der Pessimismus in Italien ist riesig. Die stecken in einem Desaster.“ Allerdings betonte De Grauwe auch: Er sehe Deutschland als gleich großes Problem. Eine Währungsunion, in der Italien auf laxe Geldpolitik und Deutschland auf harte Austerität poche, sei an ihre Grenzen gelangt. Entweder, so sehen sie es auch in Italien, die Deutschen bewegen sich auch mal, oder es gibt den großen Bruch.


Finanzminister Padoan hat sich eine Strategie erdacht, wie er das Dilemma auflösen will. Schmaler Pfad hat er sie genannt. Inhalt: Haushaltsdisziplin und Strukturreformen auf italienischer Seite, Anpassung der Rahmenbedingungen im Euro auf der anderen Seite. Das Konzept wirkt stimmig. Die Frage ist nur: Bleibt Padoan lange genug Finanzminister, um das voranzutreiben?

Die Stimmung vieler Italiener tendiert derzeit dazu, nicht erneut eine Mitte-links-Regierung zu wählen. Stattdessen hat der 80-jährige Schmuddel-Zampano Silvio Berlusconi mit seinem Rechtsbündnis Aufwind. Der hatte sich eigentlich schon in den Ruhestand zurückgezogen. Doch nun wittert er neue Chancen. Dazu tragen auch Auftritte wie jene von Krisengewinnler Messina bei. Dienstag entsandte er zwei seiner besten Leute nach Venetien, um die dortigen Neuerwerbungen zu ordnen. „Wir werden dort ein starker Partner der Wirtschaft“, ließ er verlauten. Vielen Italienern stieß das sauer auf: Der Versuch läuft auf ihre Kosten.

KONTEXT

Italiens große Baustellen

300.000 Flüchtlinge aus Afrika...

... bedeuten einen historischen Rekord.

3,4 Milliarden Euro...

... Haushaltskürzungen für EU-Forderungen.

20 Milliarden Euro...

... Steuerausgaben zur Bankenrettung.