Iranische Justiz bestätigt Haftstrafen für drei US-Bürger und einen Libanesen

Die iranische Justiz hat die Haftstrafen gegen einen US-Bürger, zwei US-Iraner und einen Libanesen bestätigt. Die Urteile gegen die vier wegen "Zusammenarbeit mit ausländischen Regierungen" angeklagten Männer seien im Berufungsverfahren bestätigt worden, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft in Teheran am Sonntag. Alle vier waren zu je zehn Jahren Haft verurteilt worden.

Bei dem US-Bürger handelt es sich um den in Peking geborenen US-Bürger Xiyue Wang, dessen Verurteilung Mitte Juli bekannt gegeben worden war. Ihm wurde "Unterwanderung" vorgeworfen, konkrete Details wurden nicht bekannt. Die beiden US-Iraner und der Libanese waren im Oktober 2016 wegen "Spionage" für die USA zu zehn Jahren Haft verurteilt worden.

Die US-Regierung hatte schon mehrfach die Freilassung der Verurteilten gefordert. Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump haben sich die Beziehungen beider Länder deutlich verschlechtert. Trump hatte während des Wahlkampfs regelmäßig eine Aufkündigung des Atomabkommens mit Teheran angekündigt, in dessen Rahmen ein Teil der internationalen Sanktionen gegen das Land aufgehoben wurde. Vorerst ist das Abkommen jedoch weiter in Kraft.

Im Januar hatte die Staatsanwaltschaft in Teheran mitgeteilt, 70 "Spione" seien in den Haftanstalten der Hauptstadt inhaftiert. Nur von einigen davon sind die Identitäten bekannt. Beobachtern zufolge handelt es sich bei den meisten der Inhaftierten vermutlich um Iraner, die zudem einen US-Pass oder die Staatsangehörigkeit eines europäischen Landes besitzen.