Iran will Dialog mit EU über Atomabkommen intensivieren

dpa-AFX

TEHERAN (dpa-AFX) - Der Iran will den Dialog mit der Europäischen Union über das Wiener Atomabkommen von 2015 intensivieren. "Vor allem muss dies in den nächsten vier Monaten passieren, die sind entscheidend", sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Mittwoch. Er bezog sich damit auf die nächste, in vier Monaten anstehende Entscheidung von US-Präsident Donald Trump über eine Beibehaltung der Vereinbarung, die eine iranische Atombombe verhindern soll.

Das Auswärtige Amt in Berlin dementierte einen von Araghchi angekündigten Besuch der Außenminister Deutschlands und Frankreichs, Sigmar Gabriel und Jean-Yves Le Drian, in Teheran. "Aktuell ist keine deutsch-französische Reise geplant", hieß es aus dem Ministerium. Deutschland und Frankreich würden sich in der Iran-Politik aber eng abstimmen.

Das Atomabkommen stellt dem Iran eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen - inklusive des Abbaus von Sanktionen - in Aussicht. Im Gegenzug hat sich das Land verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können.

Die Vereinbarung habe für alle Seiten nur Vorteile gehabt, sagte Araghchi nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim. Das wisse auch Trump. Damit der Iran nicht mehr von dessen Vorteilen profitiere, wolle der US-Präsident versuchen, das Abkommen zu sabotieren. Der Iran müsse nun Ruhe bewahren und seine europäischen Partner davon überzeugen, dass der Deal auch für sie Vorteile habe.

Solange nicht auch der für den Iran wirtschaftlich vorteilhafte Teil des Atomdeals umgesetzt wird, kann es nach den Worten von Araghchi auch keine Verhandlungen über andere Themen geben. Der Vizeminister bezog sich damit auf die amerikanische und auch europäische Kritik am iranischen Raketenprogramm und an Teherans Nahostpolitik.

Der Iran hatte wiederholt betont, dass diese Themen nichts mit dem Atomabkommen zu tun hätten und daher für die Verhandlungen irrelevant seien. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass der Iran diese für den Westen strategisch wichtigen Themen nicht einfach ignorieren könne. Teheran könnte aber vorschlagen, die vollständige Umsetzung des Atomdeals zur Bedingung für Verhandlungen über die beiden anderen Themen zu machen.