Iran warnt vor Ausstieg der USA aus Atomabkommen

Irans Außenminister Sarif in Teheran

Der Iran hat vor einem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen gewarnt. Vize-Außenminister Abbas Araktschi sagte am Montag laut der amtlichen Nachrichtenagentur Irna, die internationale Gemeinschaft müsse "sich auf einen möglichen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen in wenigen Tagen vorbereiten". Der Iran sei "für alle Szenarien" bereit, sagte Araktschi, der zu den Chefunterhändlern Teherans bei den Atomgesprächen gehört hatte.

Der Iran hatte nach jahrelangen Verhandlungen im Juli 2015 mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland ein langfristiges Abkommen zur Beilegung des Streits um sein Atomprogramm geschlossen. Der Iran erlaubte darin verschärfte internationale Kontrollen seiner Atomanlagen und reduzierte seine Urananreicherung. Im Gegenzug hoben UNO, EU und USA die im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen auf.

Während die EU-Staaten das Abkommen als großen diplomatischen Erfolg betrachten, kritisierte US-Präsident Donald Trump es als "schlechtesten Deal aller Zeiten". Zwar machte er bisher seine Drohung nicht wahr, das Abkommen aufzukündigen, doch weigerte er sich Mitte Oktober, es erneut zu bestätigen. Am Freitag muss Trump entscheiden, ob er die im Zuge des Abkommens ausgesetzten US-Sanktionen wieder in Kraft setzt.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif will diese Woche zu Gesprächen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und seinen Kollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien reisen. Laut Sarif soll dabei die "destruktive Politik der USA" diskutiert werden. Er dementierte aber, dass bei dem Treffen auch die Niederschlagung der jüngsten regierungskritischen Proteste im Iran zur Sprache kommen solle.

Nach Angaben eines Außenamtssprechers in Berlin wollte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag bei einem Treffen mit Mogherini in Brüssel beraten, "wie genau der Austausch zwischen der EU und dem Iran stattfinden kann". Zur Zeit und dem Ort des Treffens gebe es noch keine Neuigkeiten, sagte der Sprecher.