Iran lehnt Einhaltung von Verpflichtungen vor Rückkehr der USA in Atomabkommen ab

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Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif

Der Iran hat die Forderung der neuen US-Regierung zurückgewiesen, sich wieder vollständig an seine Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen zu halten, um eine Rückkehr Washingtons in den Vertrag zu ermöglichen. Seine Regierung habe nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen 2018 lediglich "Gegenmaßnahmen" ergriffen, schrieb der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Donnerstag auf Twitter. Teheran werde nicht den "ersten Schritt" zur Rettung des Abkommens tun.

Sarif richtete sich auf Twitter mit einem "Realitätscheck" direkt an den neuen US-Außenminister Anthony Blinken. Es seien die USA unter ihrem Ex-Präsidenten Donald Trump gewesen, die gegen die Wiener Nuklearvereinbarung verstoßen hätten, betonte Sarif. "Nun, wer sollte den ersten Schritt machen? Vergesst niemals das maximale Versagen Trumps."

Blinken hatte am Mittwoch erklärt, dass die USA in das internationale Atomabkommen mit dem Iran zurückkehren würden, wenn dieser sich wieder an seine darin vereinbarten Verpflichtungen halte. Teheran verstoße an "einer Reihe von Fronten" gegen die Wiener Vereinbarung, betonte Blinken vor Journalisten. Es werde "eine Weile" dauern, bis dem Iran wieder Vertragstreue attestiert werden und die USA dies überprüfen könnten. "An diesem Punkt sind wir noch nicht", unterstrich der US-Außenminister.

Sarif warf den USA vor, nicht nur einseitig aus dem Atomabkommen ausgetreten zu sein, sondern auch Sanktionen gegen Teheran verhängt zu haben, welche die Lebensmittel- und Arzneimittelversorgung der iranischen Bevölkerung "blockiert" hätten.

Das 2015 in Wien geschlossene Atomabkommen soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Unter Ex-Präsident Trump traten die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen aus. Im Rahmen seiner Politik des "maximalen Drucks" gegen den Iran verhängte Trump zahlreiche neue Sanktionen gegen das Land. Nach dem Ausstieg der USA hat sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurückgezogen und die Uran-Anreicherung vorangetrieben. Von der neuen US-Regierung unter Präsident Joe Biden forderte Teheran die "bedingungslose" Aufhebung der von Trump eingeführten Sanktionen.

isd/cp