Iran droht vor EU-Treffen mit Ausstieg aus dem Atomdeal

dpa-AFX

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TEHERAN (dpa-AFX) - Einen Tag vor dem geplanten Außenministertreffen in Brüssel hat der Iran mit einem Ausstieg aus dem Atomabkommen gedroht. "Falls die Amerikaner aus dem Deal aussteigen, werden wir in null Komma nichts darauf reagieren", sagte der Berater von Präsident Hassan Ruhani am Mittwoch. US-Präsident Donald Trump und die Amerikaner würden sich wundern, wie schnell diese Reaktion erfolgen werde, so Madschid Tacht Rawanchi in einem Interview der Nachrichtenagentur IRNA. Am Donnerstag trifft der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif die EU-Außenbeauftragte und seine Kollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

In dem von Trump infrage gestellten Vertrag von 2015 verpflichtet sich der Iran, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen entwickeln zu können. Im Gegenzug sollten Sanktionen abgebaut und Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen normalisiert werden. Dieser Teil ist nach iranischen Angaben aber noch nicht umgesetzt worden.

Der Iran habe sich seit Trumps Amtsantritt auf alle Optionen vorbereitet, sagte Rawanchi. Es könne nicht sein, dass in einem Abkommen nur eine Seite ihre Verpflichtungen erfüllt und die andere Seite nicht. Rawanchi war selbst ein führendes Mitglied des iranischen Teams bei den Atomverhandlungen in Wien.

Am Freitag läuft eine Frist aus, in der Trump über den weiteren Verzicht auf Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm entscheiden muss. Am Samstag steht eine erneute Zertifizierung des Atom-Deals zwischen dem Iran und den Mitgliedern des Weltsicherheitsrates sowie Deutschlands an. Beides ist entscheidend für die Zukunft des Abkommens. Bisherige Signale der Regierung deuten jedoch nicht darauf hin, dass Trump die Vereinbarung aufkündigt. Die Regierung plant aber offenbar, die Gangart gegenüber dem Iran auf andere Weise zu verschärfen.