Inhaftierter HDP-Chef Demirtas will nicht erneut für Parteivorsitz antreten

Der türkische Oppositionspolitiker Selahattin Demirtas will sich nicht erneut um den Vorsitz seiner Demokratischen Partei der Völker (HDP) bewerben. Er werde bei dem Parteitag am 11. Februar nicht erneut für den Ko-Vorsitz der prokurdischen Partei kandidieren, erklärte Demirtas am Donnerstag in einem Brief aus seiner Gefängniszelle in Edirne. Demirtas sitzt seit November 2016 in Haft. Ihm drohen 142 Jahre Haft wegen Terrordelikten.

Der 44-Jährige schrieb zur Begründung der Entscheidung mit Blick auf die 2019 anstehenden Kommunal-, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die Partei solle "diese neue Periode des politischen Kampfes mit mehr Kraft" beginnen. Demirtas warf der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan vor, ihn aus "Rache" als "politische Geisel" festzuhalten. Er versicherte, auch künftig der HDP zu dienen.

Demirtas muss sich seit Dezember wegen Vorwürfen der "Terrorpropaganda" und der "Leitung einer Terrororganisation" vor Gericht verantworten. Die Regierung beschuldigt die HDP, der politische Arm der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein. Die HDP wirft der Regierung dagegen vor, mit der Inhaftierung von Demirtas und anderen HDP-Politikern einen unliebsamen Konkurrenten ausschalten zu wollen.