Human Rights Watch lobt weltweiten Widerstand gegen autoritäre Regierungen

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat in ihrem Jahresbericht den weltweiten Widerstand gegen autoritäre Regierungen gelobt. Im AFP-Interview prangerte HRW-Geschäftsführer Kenneth Roth aber die Lage von Flüchtlingen in Libyen an

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat in ihrem Jahresbericht den weltweiten Widerstand gegen autoritäre Regierungen gelobt. Allerdings komme es weiterhin zu massiven Verletzungen der Menschenrechte, etwa in Myanmar und dem Jemen, heißt es in dem am Donnerstag vorgestellten Bericht.

Der Report wurde in diesem Jahr zum 28. Mal veröffentlicht. Er fasst die Menschenrechtslage in mehr als 90 Ländern zusammen. Die "zentrale Lehre" des vergangenen Jahres sei es, dass sich Menschenrechte "erfolgreich gegen die Angriffe der Populisten verteidigen lassen", schrieb HRW-Geschäftsführer Kenneth Roth in der Einleitung zu dem Bericht.

Frankreich sei 2017 wegen des Siegs von Emmanuel Macron gegen die rechtspopulistische Kandidatin Marine Le Pen bei der Präsidentschaftswahl das "deutlichste Beispiel für den erfolgreichen Widerstand gegen Fremdenfeindlichkeit und Populismus", heißt es in dem Report.

Tunesien, Jordanien und der Libanon hätten Gesetze geschaffen, die Vergewaltigungsopfer besser schützen würden, berichtete HRW weiter. Kanada habe die Geschlechtergleichheit ins Zentrum seiner Entwicklungshilfe gestellt.

In anderen Ländern würde die Bevölkerungen gegen populistische Regierungen "Widerstand" leisten. US-Präsident Donald Trump sei mit seiner Politik "gegen Einwanderer" auf "breiten Widerstand" von Bürgerrechtlern, Anwälten oder Richtern gestoßen, erklärte HRW. In östlichen Staaten der EU seien "populistische Regierungen ebenfalls auf Gegenwehr" gestoßen. In Polen habe die umstrittene Justizreform der Regierung zu Protesten geführt.

Doch HRW kritisierte auch Fälle, in denen Spitzenpolitiker versucht hätten, "mit den Populisten Schritt zu halten". Dazu zählte die Menschenrechtsorganisation Österreich und die Niederlande. In Ländern wie der Türkei, Ägypten oder China, in denen der Widerstand "unterdrückt" werde, seien die Populisten erstarkt.

In Myanmar prangerte HRW eine Krise sowohl der Menschenrechte als auch der humanitären Situation an. 650.000 Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya hätten vor "Massentötungen" fliehen müssen, hieß es.

Ein weiteres Problem sei, dass sich die USA und Großbritannien aus dem weltweiten Einsatz für Menschenrechte zurückgezogen hätten, erklärte HRW. In dem Vakuum hätten "Massengräuel" in Syrien, Myanmar, im Jemen und im Südsudan andauern können. Der Bürgerkrieg im Jemen verschärfe die dort bestehende "größte humanitäre Katastrophe der Welt".

"Grauenhaft" sei auch die Lage von Flüchtlingen in Libyen, sagte HRW-Geschäftsführer Roth im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Die Menschenrechtsorganisation erhalte "ununterbrochen" Berichte über Zwangsarbeit, sexuellen Missbrauch und Folter. Menschen, die über das Mittelmeer nach Europa fliehen, dürften deshalb nicht nach Libyen zurückgeschickt werden, forderte Roth.