Human Rights Watch fordert von Türkei Untersuchung zu Verschwundenen

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat der Türkei das Verschwindenlassen von mutmaßlichen Anhängern der Gülen-Bewegung vorgeworfen. Die Organisation drängte den türkischen Justizminister Abdülhamit Gül am Donnerstag, den Verbleib von vier Männern zu klären, die in Ankara von Unbekannten entführt wurden. Es gebe "Grund zur Annahme", dass sie von Mitgliedern der Sicherheitskräfte verschleppt wurden, erklärte HRW.

Laut der Organisation wurden die vier Männer zwischen März und Juni am helllichten Tag in Ankara von Unbekannten in dunkle VW-Busse gezerrt und fortgebracht. Alle Fälle wurden demnach von Augenzeugen der Polizei gemeldet. Im Fall eines fünften Mannes, der ebenfalls in Ankara verschwand, gibt es keine Augenzeugen, doch ähnele sein Fall jenen der anderen Männer.

Alle Betroffenen waren demnach unter dem Verdacht der Mitgliedschaft in der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen per Notstandsdekret von ihren Posten im Staatsdienst entlassen worden. Die Regierung geht mit großer Härte gegen die Bewegung Gülens vor, die sie für den versuchten Militärputsch von Juli 2016 verantwortlich macht.

Laut HRW tauchte eines der Opfer sechs Wochen nach seinem Verschwinden in Polizeihaft wieder auf. Demnach sagte der 41-jährige Lehrer Önder Asan seinem Anwalt, dass er 42 Tage lange in einer Zelle festgehalten und während der Vernehmung gefoltert worden sei. Er sei dann freigelassen worden mit der Anweisung, sich selbst der Polizei zu stellen.

Die türkischen Behörden sollten umgehend den Verbleib der Männer klären und für ihre Freilassung sorgen, forderte der HRW-Direktor für Europa und Zentralasien, Hugh Williamson, in einem Brief an Justizminister Gül. Sollten sie in Haft sein, müsse ihnen Zugang zu einem Anwalt gewährt werden. Zudem müssten ihre Familien über ihren Haftort informiert werden.

Williamson verwies darauf, dass der Oppositionsabgeordnete Sezgin Tanrikulu bereits im April vergeblich Informationen zu sieben vermissten Männern eingefordert habe. Eine weitere Anfrage der Opposition zu elf Vermissten sei ebenfalls unbeantwortet geblieben. Laut HRW gibt es Informationen zu mehreren weiteren Vermisstenfällen.

Die Organisation appellierte an die Regierung, mit aller Entschiedenheit gegen das Verschwindenlassen von Verdächtigen durch die Sicherheitskräfte vorzugehen. Die Türkei blicke auf eine "beschämende Vergangenheit" der Entführung und des Verschwindenlassens vorwiegend kurdischer Verdächtiger zurück, die sich nicht wiederholen dürfe, mahnte sie.