HipHopper, Ökoanarchisten, Tierschützer: Diese Kleinparteien treten bei der Bundestagswahl an – Teil 2

Auch zahlreiche Kleinparteien stehen bei der Bundestagswahl am 24. September zur Wahl. (Bild: Gregor Fischer/dpa)

Auch wenn sich der Großteil der Deutschen bei den kommenden Bundestagswahlen aller Wahrscheinlichkeit nach für die etablierteren Parteien entscheiden wird: Es gibt in der Polit-Landschaft diverse kleine und sehr spezielle Interessenvertretungen, die zur Wahl antreten.

Im zweiten Teil stellen wir Ihnen unter anderem die HipHop-Partei, die Tierschutzallianz und die Bergpartei vor.

du. – Die Urbane. Eine HipHop Partei

Gegründet wurde du. – Die Urbane. im Februar 2017 von Berliner HipHop-Aktivisten. Die Bewegung möchte Werte aus dem HipHop in die Politik übertragen. „Wir stehen für individuelle Freiheit und Raum für kreative Selbstverwirklichung in einer emanzipatorischen, säkularen, solidarischen und partizipativen Gesellschaft. Unsere klaren Ziele sind soziale Gerechtigkeit, Gleichstellung und Selbstbestimmung aller Bürger*innen unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Religion, sexueller Orientierung, Abstammung, Alter, Klasse, körperlichen Fähigkeiten oder Merkmalen“, heißt es im Parteiprogramm.

Tierschutzallianz – Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

2013 spaltete sich ein Teil der Mitglieder von der Tierschutzpartei ab, da sich diese laut Angaben der parteiinternen Kritiker nicht genügend vom rechten Spektrum abgrenzte. Daraus entstand die Tierschutzallianz – Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz, die dafür steht, „getragen von Vernunft und Mitgefühl ein friedliches Zusammenleben zu gestalten und allen Wesen ein glückliches Leben zu ermöglichen“. Ihr bisher größter (und einziger) Erfolg war die Wahl 2015 in Sachen-Anhalt, in der sie auf ein Prozent der Stimmen kamen.

Einige der Kleinparteien, die zur Bundestagswahl antreten, sind bereits alteingesessen. (Bild: Sebastian Gollnow/dpa)

B* – bergpartei, die Überpartei; ökoanarchistisch-realdadaistisches Sammelbecken

„die bergpartei stellt den nutzen von wirtschaftlichem wachstum in frage und plädiert für ein bewusstes schrumpfen und entschleunigen, um der weltlage angemessen zu begegnen. dieses motto bezieht sie auch auf sich selbst“, heißt es im durchweg kleingeschriebenen Manifest der Bergpartei. Zu ihren Forderungen gehören der Nato-Austritt, ein bedingungsloses Grundeinkommen sowie der Umbau des Verteidigungsministeriums in ein sogenanntes „zwischennutzungs- und querfinanzierungsministerium“. Auch launige Programmpunkte sind Teil ihrer Agenda – dazu gehört unter anderem die Förderung des Formationstanzes. Dabei sieht sie sich aber keinesfalls als Spaßpartei an: „die bergpartei ist weder eine parodie noch eine spaßpartei, sondern der versuch, mitglieder einer entpolitisierten spaß/party/kunst-gesellschaft wieder für aktuelle politische entscheidungen zu sensibilisieren. und zwar vor allem mit hilfe von spaß, party und kunst.“

BP – Bayernpartei

Das Programm der Bayernpartei kreist, wie es der Name schon verrät, rund um den Freistaat im Süden Deutschlands. Die Partei möchte einen Volksentscheid über die Unabhängigkeit Bayerns erwirken, zudem soll ein Überwachungsstaat verhindert werden. Dabei ist die Bayernpartei bereits alteingesessen – gegründet wurde sie 1947, im ersten deutschen Bundestag war sie sogar mit 17 Abgeordneten vertreten. Später verlor sie zunehmend an Einfluss und Wählern, stand Ende der 1970er Jahre kurz vor der Auflösung. Dadurch, dass vier Abgeordnete diverser Parteien zur BP wechselten, sitzt sie heute mit fünf Abgeordneten im Münchener Stadtrat und ist dort viertstärkste Kraft.

MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands versteht sich als „radikal linke und revolutionäre Alternative” zu den anderen Parteien. Sie ging 1982 aus dem Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands (KAB) hervor und tritt für den „echten Sozialismus“ ein. Die MLPD fordert unter anderem die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, Rente ab 60 für Männer und ab 55 für Frauen und die Abschaffung der Hartz-Gesetze. Zudem soll ein Wahlrecht für Migranten eingeführt und die diplomatischen Beziehungen zur Türkei unter Erdogan abgebrochen werden.

Hier gibt es Informationen zu weiteren Klein- und Kleinstparteien, die bei der Wahl antreten.