Mit Hightech-Kameras gegen das Verbrechen

Am Berliner Bahnhof Südkreuz startet am Dienstag ein Pilotprojekt, das die Videoüberwachung in Deutschland verändern könnte. Bundesinnenminister de Maizière ist begeistert. Doch vor dem Bahnhof formiert sich Protest.


Im Berliner Bahnhof Südkreuz hängen neuerdings drei kleine Kameras in unscheinbaren weißen Gehäusen. Das einzig auffällige an ihnen sind die vierreihigen nach oben abstehenden Taubenabwehrgitter. Allerdings sind es nicht die handelsüblichen Kameras, die bereits viele Bahnhöfen und Züge überwachen. Diese Videokameras können deutlich mehr. Mithilfe biometrischer Gesichtserkennungssoftware sollen sie in Zukunft in der Lage sein, die Verbrechensbekämpfung zu verbessern und die Aufklärung zu beschleunigen.

Bis es allerdings soweit ist, will die Bundespolizei in Kooperation mit dem Bundesinnenministerium, der Deutschen Bahn und dem Bundeskriminalamt die Hightech-Kameras am Berliner Bahnhof Südkreuz ein halbes Jahr testen. Innenminister Thomas de Maizière scheint allerdings schon jetzt Feuer und Flamme für die neue Technologie zu sein, die er am 24. August höchstpersönlich am Bahnhof Südkreuz unter die Lupe nehmen will. „Durch den Einsatz intelligenter Gesichtserkennungssysteme können zukünftig wesentlich bessere Ergebnisse für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erzielt werden“, heißt es dazu in einer Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums. Es freue ihn sehr, dass am Bahnhof Südkreuz jetzt unter realen Bedingungen getestet werde, was auf Grundlage der heute vorhandenen Technik möglich sei.


Diese Begeisterung kann die Bundesbeauftragte für Datenschutz, Andrea Voßhoff, nicht wirklich teilen. „Das Pilotprojekt der Bundespolizei ist für sich genommen noch nicht als schwerwiegender Eingriff zu sehen“, heißt es in einer Erklärung der Bundesbehörde. Es ändere aber nichts an den grundsätzlichen Bedenken gegen die automatisierte Gesichtserkennung. „Es stellt sich schon die Frage, mit welchen Datenbeständen der Abgleich der Videobilder erfolgen soll.“

Diese Frage konnte Jens Schobranski, Pressesprecher der Bundespolizei der Polizeidirektion Berlin, der am Bahnhof das Projekt erläuterte, auch nicht beantworten. „Noch kann ich nicht sagen, welche Datenbestände wir für die Gesichtserkennung nutzen wollen. Zunächst soll die Testphase zeigen, wie serienreif die Technologie und wie hoch die Fehlerquote ist“, erklärt der Pressesprecher der Bundespolizei Berlin.

Rund 300 Testpersonen haben sich für das Pilotprojekt gemeldet. Fotos ihrer Gesichter sind im System hinterlegt und sie tragen Transponder, um zu überprüfen, ob sie sich im Bahnhof aufhalten, wenn die Kamera die Testperson erkannt haben will. Im Gegenzug bekommen Testpersonen, die an 25 unterschiedlichen Tagen von der Kamera erfasst werden, einen Amazon-Gutschein im Wert von 25 Euro. Den fleißigsten Testern winkt gar eine Apple Watch.


Sorgt biometrische Videoüberwachung wirklich für mehr Sicherheit?

Damit unbeteiligte Personen nicht unbemerkt ins Sichtfeld der Kameras gelangen, ist der Aufnahmebereich mithilfe von blauen Aufklebern auf dem Boden markiert. Und sollte dennoch ein Passant durch das Sichtfeld huschen, werden die Aufnahmen sofort gelöscht, nachdem die Software erkannt hat, dass es sich nicht um eine Testperson handelt, so Schobranski.

Fraglich bleibt, welchen Mehrwert in Sachen Sicherheit die neue Kameratechnologie bieten soll. Der Berlin-Attentäter Anis Amri wurde mehrfach vor und nach der Tat von Videokameras aufgenommen. Seinen Anschlag verhindert hat das nicht. Und auch seine Festnahme hat es nicht beschleunigt. Im Falle des U-Bahn-Treters von Oktober des vergangenen Jahres konnten Videokameras die Straftat ebenfalls nicht verhindern. Die Aufklärung gestaltete sich jedoch einfacher, da der Täter kurz nach Veröffentlichung der Überwachungsbilder gefasst werden konnte.

Der Täter war aber weder in Deutschland vorbestraft, noch stand er auf irgendwelchen Fahndungslisten. Selbst mithilfe der biometrischen Videoüberwachung hätte seine Tat an der jungen Frau deswegen nicht verhindert werden können.


Allerdings sieht Bundespolizist Schobranski auch andere Möglichkeiten für die Nutzung der Gesichtserkennung. „Stellen sie sich vor, ihr Kind läuft weg oder wird gekidnappt. Wenn wir in einer solchen Situation die Einwilligung des Gesetzgebers und der Eltern haben auf die Fotos des Kindes zurückzugreifen und sie im System zu hinterlegen, wäre eine schnellere Aufklärung möglich. Das wäre ein Gewinn an Sicherheit.“

Vielen Menschen dürfte dieses Maß an Überwachung allerdings bereits zu weit gehen. Deswegen versammeln sich an diesem Nachmittag bereits mehrere Demonstranten am Hildegard-Knef-Platz vor dem Bahnhof: „Freiheit statt Angst“ heißt das Motto der Initiative. Auch in der Berliner Landesregierung sieht man das Thema skeptisch. Noch im März diesen Jahres hatte der Berliner Senat gegen eine Ausweitung der Videoüberwachung gestimmt. Dass das Pilotprojekt nun ausgerechnet im Rot-Rot-Grünen Berlin gestartet wird, dürfte den Landespolitikern der Regierungskoalition alles andere als gefallen.

KONTEXT

Wie die innere Sicherheit gestärkt werden kann

Hintergrund

In seinem Buch "Allein unter Feinden" beschreibt der Jurist und Politik-Ressortleiter beim "Handelsblatt", Thomas Sigmund, warum sich die Deutschen zunehmend unsicher fühlen. Und er listet 15 Vorschläge für ein "Ende der inneren Unsicherheit auf".

Quelle: "Allein unter Feinden? Was der Staat für unsere Sicherheit tut - und was nicht" von Thomas Sigmund.

Quelle: "Allein unter Feinden? Was der Staat für unsere Sicherheit tut - und was nicht" von Thomas Sigmund.

Mehr Videoüberwachung

Jedem Täter muss klar sein, dass die Wahrscheinlichkeit, von der Polizei per Videoaufzeichnung überführt und später abgeurteilt zu werden, sehr hoch ist. Wir brauchen eine verstärkte Videoüberwachung - nicht nur auf Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen, sondern auch in Einkaufszentren und bei großen Veranstaltungen.

Einheitliche, moderne IT-Systeme

Die Sicherheitsbehörden, allen voran Polizei und Verfassungsschutz, brauchen schnellstmöglich ein bundesweit einheitliches IT-System, um ihre Fälle konsequent zu bearbeiten. Daten müssen über Ländergrenzen, das gilt in der Kooperation der Bundesländer ebenso wie für die europaweite länderübergreifende Zusammenarbeit, abgeglichen werden können. Neben der adäquaten technischen Ausstattung braucht es auch ganz praktische Hilfen, etwa bei der Schutzausrüstung.

Mehr Konsequenz, höhere Bußgelder

Es braucht keine weiteren Runden Tische im Kampf gegen den Hass in den sozialen Medien. Nötig ist vielmehr, das Telemediengesetz um weitere konkrete Maßnahmen zu ergänzen - und es auch durchzusetzen. Der Staat sollte umgehend empfindliche Bußgelder verhängen, wenn Internetkonzerne ihren Verpflichtungen zum Entfernen rechtswidriger Einträge nicht nachkommen.

Bessere Grenzkontrollen, härteres Durchgreifen, Prognosesoftware

Viele Täter kommen aus Rumänien, Serbien, Polen und Georgien. Stoppen kann man sie nur, indem man wirksame Grenzkontrollen durchführt. Die Grenze und ihr wirksamer Schutz sind ein Teil der rechtsstaatlichen Sicherheitsverantwortung. Das heißt nicht, dass das Schengen-Abkommen ausgesetzt werden muss. Schengen garantiert Freizügigkeit für den rechtstreuen Bürger. Aber Schengen hat nicht die Aufgabe, Freizügigkeit für Kriminelle sicherzustellen. Außerdem muss die Polizei bundesweit die Prognosesoftware "Precobs" einsetzen können, die in der Schweiz und in Teilen Deutschlands bereits erfolgreich angewandt wird.

Prognosesoftware "Precobs"

Keine Nachsicht mehr bei Vandalismus

Es muss nicht unbedingt die Null-Toleranz-Politik aus New York als Blaupause in Deutschland angewandt werden. Doch wenn es um Strafzettel, GEZ-Gebühren oder verspätet abgegebene Steuererklärungen geht, wird auch keine Nachsicht geübt. Mit der gleichen Konsequenz muss man sich auch einen Staat wünschen, der gegen die Flut an Schmierereien und Vandalismus in deutschen Städten angeht. Verordnungen dafür gibt es bereits, sie müssen nur angewandt werden.

Masterplan gegen Internetkriminalität und Cyberkrieger

Der Staat ist den neuen Bedrohungen nicht gewachsen. Die staatlichen Behörden brauchen dringend hoch qualifizierte IT-Mitarbeiter. Wenn die Bezahlung im öffentlichen Dienst ein Abwerben aus der Wirtschaft nicht möglich macht, müssen verstärkt Kooperationen mit den Unternehmen eingegangen werden. Solche Zusammenschlüsse des Staates mit Firmen gibt es bereits, beispielsweise um gegen Geldwäsche, Wirtschaftskriminalität oder internationalen Terrorismus vorzugehen. Darauf lässt sich aufbauen. Und es braucht einen Masterplan, der die richtigen strategischen Akzente und ihre praktische Umsetzung konsequent zusammenführt.

Maßnahmen gegen Hassprediger

Wenn wir den liberalen Rechtsstaat neu ausrichten wollen, um ihn besser zu schützen, müssen wir den Verfassungsschutz stärken. Vor allem aber braucht es einen Ausbau der Präventionsprogramme. Denn junge Menschen sind von den Hasspredigern zu erreichen und der Staat muss der Radikalisierungsgefahr etwas entgegensetzen. Die Integration der jungen Menschen muss oberste Priorität haben, wenn wir nicht in absehbarer Zeit eine unkontrollierbare Anzahl von potenziellen IS-Attentätern bei uns haben wollen. Wenn nur der Ansatz eines Beweises vorliegt, heißt es: Kriminelle ausländische Hassprediger ausweisen, deren Moscheen schließen.

Mehr Präsenz der Polizei, bessere Bezahlung

Die Polizei muss präsenter auf den Straßen sein. Die Bürger sollen sehen, dass Ermittlungs- und Fahndungsdruck erhöht sind. Da es aber Jahre dauern wird, bis die versprochenen neuen Polizeikräfte wirklich eingestellt und ausgebildet sind, brauchen wir eine spürbare Entlastung der Polizei von bürokratischen Aufgaben und solchen, die auch von privaten Sicherheitsdiensten übernommen werden können. Schärfere Gesetze braucht es nicht, die vorhandenen müssen nur besser umgesetzt werden. Was es aber braucht, ist eine Aufwertung - auch finanziell - des Polizeiberufes, damit dieser auch für junge Menschen attraktiv ist.

Härtere Strafen gegen den erodierenden Respekt vor Polizisten

Die Justiz muss den Vorwurf von Polizeigewerkschaftern ernst nehmen, sie verfolge Attacken gegen Staatsbedienstete entweder gar nicht oder viel zu lasch. Deshalb würden viele Angriffe erst gar nicht angezeigt oder würden, wenn doch mal ein Fall vor Gericht landete, als Kavaliersdelikte behandelt. Die Gerichte müssen den Strafrahmen der Gesetze bis zur Neige ausschöpfen. Die bestehenden Paragrafen - angefangen von Beleidigung, Nötigung, Körperverletzung bis hin zum Totschlag bieten ausreichende Strafmaße. Aber die Strafe muss auf dem Fuß folgen. Durch langwierige Verfahren oder kleine Geldbußen verpufft jeder abschreckende Effekt.

Schnelleres Abschieben von Gefährdern

Bund und Länder bekommen die Abschiebungen nicht hin. Daher muss das Kanzleramt das Thema zur Chefsache erklären. Leere Ankündigungen steigern nicht das Vertrauen in den Rechtsstaat, sie untergraben es. Der Staat erscheint schwach, obwohl hier die Bürger laut den Umfragen mehrheitlich Stärke erwarten. Die Länder müssen ausreichend Platz für die Abschiebehaft oder den Ausreisegewahrsam zur Verfügung stellen. Wichtig ist auch eine engere Kooperation zwischen den Landeskriminalämtern und den Ausländerbehörden, die näher dran sind. Die Zuständigkeit für straffällig gewordene Ausländer sollte von der Ausländerbehörde auf die Polizei übergehen. Dann wäre schon viel gewonnen. Der Bund muss am Ende das Recht zur Abschiebung haben.

Europäisches Anti-Terror-Zentrum

Die Biografien der Terroristen zeigen ihre weltweite Vernetzung. Also brauchen wir ein einheitliches europäisches Abwehrzentrum, in dem Daten aus allen EU-Ländern zusammengeführt sind. Der Schlüssel zum Erfolg liegt im Informationsaustausch. Die Forderungen nach einer neuen föderalen Sicherheitsarchitektur mit mehr Kompetenzen für den Bund sind berechtigt. Doch der Wunsch von Bundesinnenminister Thomas de Maizière nach einer Zusammenlegung der Landesämter für Verfassungsschutz ist in der Praxis nicht umsetzbar. Die Länder machen da nicht mit.

Schnell bessere Grenzsicherung der EU

Die gemeinsame Polizeibehörde Frontex ist zwar mit neuen Mitarbeitern und auch mit finanziellen Mitteln gestärkt worden, doch die Zustände in Griechenland und Italien, in denen nach wie vor Tausende Flüchtlinge unkontrolliert anlanden, sind nicht zu tolerieren. Deutschland, aber auch andere Länder wie Österreich, kann sich nicht darauf verlassen, dass das EU-Türkei-Abkommen hält und die Balkanroute geschlossen bleibt. Es bleibt deshalb keine andere Wahl, als auch darüber nachzudenken, die Bundespolizei zur Grenzsicherung einzusetzen. Die Politik braucht einen wirksamen Plan, wie eine solche Aufgabe überhaupt zu bewältigen wäre und welche Ressourcen dafür nötig sind.

Ehrliche Kommunikation

Die Populisten wollen uns glauben machen, wir könnten zurück in eine nationale Welt des 19. Jahrhunderts. Die Wahrheit aber ist: Wir befinden uns in einer globalisierten Welt im 21. Jahrhundert. Da spielen Bedrohungen wie Cyberangriffe, Terror und Wirtschaftsspionage eine überragende Rolle. Das darf kein Geheimnis sein, es muss den Menschen offen gesagt werden. Die deutschen Nachrichtendienste sind im Kampf gegen Terror vor allem auf Informationen aus den USA angewiesen. Sollte es ein nächstes "Handy-Gate" der Kanzlerin oder Ähnliches geben, gehört dies auch zur Wahrheit, die erzählt werden muss.

Gegen Vollverschleierung

Heute bedrohen uns islamistische Krieger, die unsere christlich-abendländischen Werte im Visier haben und unser liberales Gesellschaftsmodell zerstören wollen. Die Politik sollte sich bei der Entscheidung um ein Verschleierungsverbot der Realität stellen: Viele Bürger bringen kaum Verständnis dafür auf, dass sich Frauen mit Burka oder Nikab in staatlichen Gebäuden, im öffentlichen Nahverkehr, Schulen und in Krankenhäusern zeigen.

Für ein modernes Zuwanderungsgesetz

Es ist an der Zeit, dass die deutsche Politik ihre Denkblockaden überwindet. Deren Argumentation, zuerst die Asylpolitik abarbeiten zu wollen und sich dann um alles andere zu kümmern, wirkt wie aus der Zeit gefallen. Der internationale Wettbewerb um hochqualifizierte Arbeitskräfte wartet nicht darauf, dass die Parteien die nordafrikanischen Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklären oder nach einem langen Verfahren abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben. Die besten Talente der Welt suchen ihr Glück in der Zwischenzeit anderswo.

KONTEXT

Was bedeuten die Begriffe?

Amoklauf

In Asien nannte man sie "amucos" - Krieger, die den Feind ohne Angst vor dem Tod angreifen und vernichten. Heute beschreibt der Begriff in der Regel blindwütige Aggressionen - mit und ohne Todesopfer. Die meisten Amokläufer sind männlich und eigentlich unauffällig, in vielen Fällen ledig oder geschieden. Neben psychisch kranken Tätern gibt es auch Amokläufer, die aus banalen Gründen plötzlich ausrasten. Angst, Demütigung oder Eifersucht haben sich oft lange aufgestaut, bevor es zur Katastrophe kommt. Teils werden Taten auch im Kopf durchgespielt. "Amok" kommt aus dem Malaiischen und bedeutet "wütend" oder "rasend".

Terrorismus

...ist politisch motivierte, systematisch geplante Gewalt, die sich gegen den gesellschaftlichen Status quo richtet und auf politische, religiöse oder ideologische Veränderung ausgerichtet ist. Dass Terroristen töten und zerstören, ist Mittel zum Zweck. Sie wollen vor allem Verunsicherung in die Gesellschaft tragen. Terrorakte richten sich oft gegen die Zivilbevölkerung oder symbolträchtige Ziele.

Terror

...geht auf das lateinische Wort "terrere" zurück, was "erschrecken" oder "einschüchtern" bedeutet. Terror und Terrorismus werden oft gleichbedeutend verwendet. Im Unterschied zum Terrorismus bezeichnet der Begriff "Terror" aber eher das Machtinstrumentarium eines Staates. Der "Terror von oben" steht für eine Schreckensherrschaft, die willkürlich und systematisch Gewalt ausübt, um Bürger und oppositionelle Gruppen einzuschüchtern. Auch in die Umgangssprache hat der Begriff Eingang gefunden - etwa für extreme Belästigung, zum Beispiel Telefonterror.

Attentate

...sind politisch oder ideologisch motivierte Anschläge auf das Leben eines Menschen, meistens auf im öffentlichen Leben stehende Persönlichkeiten. Der Ausdruck "Attentäter" wiederum wird auch für Menschen verwendet, die einen Anschlag auf mehrere Menschen begehen. Terroristische Attentäter zielen etwa auf Angehörige eines ihnen verhassten Systems oder einer Religion ab. Mit Anschlägen auf öffentlichen Plätzen, in Verkehrsmitteln oder auf Feste versuchen sie, in der Bevölkerung Angst und Schrecken zu verbreiten. Der Begriff "Attentat" leitet sich vom lateinischen attentare (versuchen) im Sinne eines versuchten Verbrechens ab.