Helge Braun zur Corona-Auskunftspflicht: "Ein Arbeitsverbot ist nicht das Ziel der Maßnahme"

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Kanzleramtsminister Helge Braun räumte in Bezug auf die Corona-Lage im ZDF-Moma ein: "Wir schauen mit einer gewissen Sorge auf den Herbst in Schulen und Kindergärten." (Bild: ZDF)
Kanzleramtsminister Helge Braun räumte in Bezug auf die Corona-Lage im ZDF-Moma ein: "Wir schauen mit einer gewissen Sorge auf den Herbst in Schulen und Kindergärten." (Bild: ZDF)

Beschäftigte in Kitas, Schulen und Pflegeheimen müssen künftig ihren Impfstatus dem Arbeitgeber mitteilen. Was sich die Regierung von der Auskunftspflicht verspricht, hat Helge Braun nun im ZDF-Moma erklärt. Außerdem revidierte der Kanzleramtsminister eine vollmundige Prognose vom März 2021.

Nun ist die Auskunftspflicht also beschlossene Sache: Union und SPD haben sich darauf geeinigt, dass Arbeitgeber in den Bereichen Kitas, Schulen und Pflegeheimen künftig den Impfstatus ihrer Angestellten abfragen dürfen. Kanzleramtsminister Helge Braun erklärte am Montag im ZDF-"Morgenmagazin", was die Regierung zu diesem Schritt bewogen hat. Im Interview mit Dunja Hayali sagte er: "Wir schauen mit einer gewissen Sorge auf den Herbst in Schulen und Kindergärten. Deshalb ist es auch da wichtig, dass man weiß: Sind die Erzieher, sind die Lehrer geimpft?"

Schon seit langem werde in Krankenhäuser bei immungeschwächten Patienten geimpftes Pflegepersonal eingesetzt. Dementsprechend sei es sinnvoll, diese Regelung im Zuge der Pandemie auf andere sensible Arbeitsumgebungen auszuweiten, erläuterte Helge Braun. Der Frage Hayalis, ob damit nicht eine Impfpflicht verbunden sei, entgegnete der CDU-Politiker unter Verweis auf die Arbeits- und Kündigungsschutzvorschriften: "Ein Arbeitsverbot ist nicht das Ziel der Maßnahme." Stattdessen wolle man durch "gute Hygienekonzepte" den Ablauf in Betrieben, Pflegeeinrichtungen und Kindergärten "so sicher machen wie möglich".

Dunja Hayali hatte am Montag im ZDF-"Morgenmagazin" den Kanzleramtsminister Helge Braun zu Gast. (Bild: ZDF)
Dunja Hayali hatte am Montag im ZDF-"Morgenmagazin" den Kanzleramtsminister Helge Braun zu Gast. (Bild: ZDF)

Braun befürchtet bei mangelnder Vorsicht eine vierte Welle

Noch im März hatte Braun prognostiziert, es würde sich Normalität in allen Bereichen einstellen, sobald alle Deutschen ein Impfangebot bekommen hätten. Darauf angesprochen entgegnete der Kanzleramtsminister, dass zu diesem Zeitpunkt die hoch ansteckende Delta-Variante noch nicht verbreitet gewesen sei. Dadurch sei die nötige Impfquote zum Erreichen einer Herdenimmunität nun deutlich höher als damals angenommen.

Braun verteidigte sich und räumte ein, er habe nicht erwartet, "dass diese 30 Millionen, die noch nicht geimpft sind, eine so hohe vierte Welle erzeugen können, wenn wir nicht im Herbst weiter vorsichtig sind, dass die Krankenhäuser wieder anfangen, OPs abzusagen".

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