Heil will erleichterten Zugang zu Kurzarbeit verlängern

SCHÖNEBECK (dpa-AFX) - Angesichts der unsicheren wirtschaftlichen Entwicklung will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den erleichterten Zugang zu Kurzarbeit verlängern. Er wolle in den kommenden Tagen einen entsprechenden Entwurf auf den Weg bringen, kündigte Heil am Donnerstag bei einer Sommerreise in Schönebeck in Sachsen-Anhalt an. Die Zahl der von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten habe zwar von bis zu rund 6 Millionen in der Hochphase der Corona-Pandemie auf zuletzt rund 500 000 abgenommen. Doch angesichts der Risiken etwa durch die Inflation, die hohen Energiepreise und durch stockende Lieferketten wolle er Unternehmen und Beschäftigten ein Stück Sicherheit geben, so Heil.

Schon zur Sicherung von Arbeitsplätzen in der Corona-Krise war der Zugang zu Kurzarbeit erleichtert worden. So kann Kurzarbeitergeld bereits gezahlt werden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sind. Zuvor hatte die Schwelle bei einem Drittel gelegen. Zudem müssen die Beschäftigten keine Minusstunden vor dem Bezug von Kurzarbeitergeld aufbauen. Ohne Verlängerung würden diese Regelungen Ende September auslaufen.

Heil sagte, in Schwierigkeiten könnten etwa Teile des produzierenden Gewerbes und des Handels geraten. "Wir haben jetzt noch Wachstum", sagte Heil. Im Winter könne es aber zu einer "rezessiven Situation" kommen, sagte der Minister unter Berufung auf Ökonomen.

Am Vortag war bereits bekannt geworden, dass das Bundesarbeitsministerium eine grundsätzliche Rückkehr zur Homeoffice-Angebots-Pflicht ab Oktober plant. Arbeitgeber sollen wieder verpflichtet werden, Beschäftigten zum Schutz vor Corona-Infektionen anzubieten, von zu Hause aus zu arbeiten, wie aus einem Referentenentwurf für eine SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

In Schönebeck besuchte Heil ein Unternehmen, das Einsatzfahrzeuge für Notärzte und Rettungsdienste ausbaut. Dabei nahm der Arbeitsminister auch in einem Rettungswagen mit Blaulicht Platz. Zuvor war Heil im Stadion des 1. FC Magdeburg mit Start-up-Unternehmern zusammengetroffen. Dabei hatte der Politiker sich auch im Elfmeterschießen geübt.