Heil: Trotz Rekordanmeldungen für Kurzarbeit Finanzierung sicher

BERLIN (dpa-AFX) - Die Finanzierung des Kurzarbeitergeldes ist nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil trotz der Rekordzahl an Anmeldungen wegen der Corona-Krise sicher. Die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit von 26 Milliarden Euro würden auch länger reichen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin. Es hänge von der wirtschaftlichen Entwicklung dieses Jahres ab, wie lange sie reichten oder ob zusätzliches Geld aus dem Bundeshaushalt nötig sei.

Heil betonte, dass dies der Weg für mögliche Liquiditätshilfen wäre. Für dieses Jahr und die aktuelle wirtschaftliche Phase, könne er deutlich sagen, "dass es nicht um Beitragssatzerhöhungen gehen wird". Dies wäre wirtschaftlich auch nicht vernünftig.

Deutschlands Unternehmen haben in der Corona-Krise bis zum 26. April für 10,1 Millionen Menschen Kurzarbeit angemeldet. Diesen Rekordwert gab die Bundesarbeitsagentur in Nürnberg bekannt. Kurzarbeit dient dazu, Arbeitnehmer mit staatlicher Hilfe im Job zu belassen und Entlassungen zu vermeiden. Sie bekommen dann Kurzarbeitergeld. Heil betonte, der Anspruch sei nicht auf ein bestimmtes Budget begrenzt.

Der Minister erläuterte, es sei nicht damit zu rechnen, dass es jetzt jeden Monat zehn Millionen angemeldete Menschen in Kurzarbeit geben werde. Dies könne sich im Jahresverlauf auch anders gestalten. Manche Unternehmen hätten vorsorglich Kurzarbeit angemeldet, manche Firmen etwa im Handel könnten wieder öffnen. Auch in der Autoindustrie solle die Produktion allmählich anlaufen. Vor allem in der Gastronomie und bei Beherbergungsbetrieben sei aber damit zu rechnen, dass Menschen auch längere Zeit in Kurzarbeit sind. Heil unterstrich: "Kurzarbeit ist teuer, Arbeitslosigkeit wäre um ein Vielfaches teurer."