Heil: Bürgergeld schafft Anreize zur Teilnahme am Arbeitsmarkt

Das Bürgergeld, das zum Jahreswechsel das Hartz-IV-System ablösen soll, wird Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zufolge für Erwerbslose Anreize zur Aufnahme einer Arbeit schaffen. "Es gibt in diesem System neue Anreize, tatsächlich Wege aus der Bedürftigkeit zu finden", sagte Heil am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". So hätten rund zwei Drittel der Langzeitarbeitslosen keine abgeschlossene Berufsausbildung. Diesen biete das neue Bürgergeld-System Prämien von monatlich 150 Euro, wenn sie ihren Berufsabschluss nachholten.

Dadurch sollen dauerhaft Wege in den Arbeitsmarkt geschaffen werden, sagte Heil. "Weil wir nicht Armut verwalten wollen, sondern Menschen in Arbeit führen wollen."

Das Bürgergeld wird dem Minister zufolge zudem ein "unbürokratischeres System" sein. Es werde Kooperationsvereinbarungen und auch Mitwirkungspflichten geben, eine ganze Menge an Bescheiden jedoch nicht mehr. Der Geist des neuen Systems sei einer der "Ermutigung und Befähigung".

Mit dem Bürgergeld befasst sich am Mittwoch das Bundeskabinett. Mit dem neuen System soll ab 1. Januar unter anderem der Regelsatz von derzeit 449 Euro um 53 auf dann 502 Euro steigen. In den ersten sechs Monaten des Bezugs soll es zudem nur eingeschränkt Leistungskürzungen bei Verstößen gegen Vorgaben geben.

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