HDP-Chef Demirtas erscheint in Istanbul erstmals vor Gericht

Der Vorsitzende der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas, ist am Freitag erstmals seit seiner Festnahme 2016 in der Türkei vor Gericht erschienen. Der Politiker musste sich vor dem Gericht im Istanbuler Stadtteil Bakirköy wegen "Beleidigung" von Präsident Recep Tayyip Erdogan verantworten. Es ist einer von 96 Prozessen gegen ihn. Demirtas kritisierte vor Gericht die laufenden Verfahren und beharrte darauf, dass seine Immunität als Abgeordneter weiter gültig sei.

"Ich habe Immunität so wie alle Abgeordneten im Parlament, ich habe Immunität so wie (Ministerpräsident) Binali Yildirim", sagte Demirtas. Das Parlament hatte im Mai 2016 dafür gestimmt, die Immunität von 138 Abgeordneten aufzuheben. Die linksliberale HDP sieht den Schritt als Versuch, sie aus dem Parlament zu drängen.

Demirtas verlangte seine Freilassung unter Auflagen. Doch der Richter forderte ihn auf, einen schriftlichen Antrag einzureichen, und vertagte das Verfahren auf den 17. Mai. Demirtas muss sich in weiteren Verfahren wegen Unterstützung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verantworten. Im wichtigsten Prozess in Ankara drohen ihm 142 Jahre Haft.

Der 44-Jährige, der am Freitag in Istanbul in einem dunklen Anzug mit weißem Hemd auftrat, wurde im Gerichtssaal von seinen Anhängern mit Applaus empfangen. Vor dem Gericht versammelten sich rund tausend Unterstützer, die Slogans wie "Schulter an Schulter gegen den Faschismus" riefen. Demirtas sitzt ebenso wie andere HDP-Abgeordnete seit November 2016 in Haft.