Hausarrest von Reformer Mir Hossein Mussawi im Iran gelockert

Im Iran ist der jahrelange Hausarrest für den Reformpolitiker Mir Hossein Mussawi gelockert worden. Seit einer Woche seien die Einschränkungen für Besuche von engen Verwandten bei dem früheren Präsidentschaftskandidaten und seiner Ehefrau Sahra Rahnaward aufgehoben, sagte der Abgeordnete Ghasem Mirsai Niku der Nachrichtenagentur Ilna. Demnach dürfen nun ihre beiden Töchter, Schwiegersöhne und Enkel das Paar besuchen.

Der Reformer Mirsai Niku gehört zu einer Parlamentariergruppe, die sich für die Aufhebung des Hausarrests des 75-jährigen Mussawi und Mehdi Karubi einsetzt. Die beiden Politikveteranen waren für die Reformer zur Präsidentenwahl im Juli 2009 angetreten, waren aber laut offiziellem Ergebnis dem Hardliner Mahmud Ahmadinedschad unterlegen. Beide warfen der Führung daraufhin Wahlfälschung vor.

Aus Protest gegen das Ergebnis gingen Millionen Iraner auf die Straße, doch wurden die Proteste letztlich niedergeschlagen. Wegen ihrer Rolle bei der sogenannten Grünen Bewegung wurden Mussawi und Karubi im Februar 2011 unter Hausarrest gestellt. Die Reformer dringen auf die Freilassung der gesundheitlich angeschlagenen Politiker. Auch Präsident Hassan Ruhani hat sich für sie eingesetzt, doch blieb dies bisher vergeblich.

Allerdings wurde der Hausarrest des 80-jährigen Karubi im vergangenen August gelockert. Der Parlamentarier Gholamresa Heidari, der derselben Parlamentariergruppe wie Mirsai Niku angehört, begrüßte am Montag die "Öffnung" im Fall von Mussawi. Offenbar sei die Führung "zu dem Schluss gelangt, dass die Aufrechterhaltung des Hausarrests nicht im Interesse der Nation oder des Systems ist", sagte er der Nachrichtenagentur Isna.